Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (KV Sachsen) und die Ärzte und Psychotherapeuten haben zum Aktionstag am 18. August 2023 Forderungen an die Politik adressiert.

Um auf die prekäre Lage der ambulanten Versorgung aufmerksam zu machen, sind am 2. Oktober 2023 bundesweite Praxisschließungen und regionale Protestaktionen geplant.

Dr. med. Sylvia Krug, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KV Sachsen und Fachärztin für HNO-Heilkunde, zeigt sich alarmiert: „In Anbetracht der sich verschärfenden wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen für die ambulante Versorgung befürwortet die KV Sachsen die bundesweiten Protestaktionen der Berufsverbände und Kassenärztlichen Vereinigungen. Die Vertragsärzte und Psychotherapeuten haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am 18. August bei einer gemeinsamen Krisensitzung aufgefordert, bis zum 13. September zu ihren Forderungen Stellung zu beziehen und konkrete Umsetzungsschritte zu benennen.“

Die KV Sachsen unterstützt die bundesweiten Aktionen aller Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) unter dem Titel „PraxenKollaps – Praxis weg. Gesundheit weg!“ Hintergrund sind die Finanzierungsverhandlungen auf Bundesebene, die am 9. August 2023 gestartet sind. Mehr Informationen dazu finden Sie hier: https://www.kbv.de/html/praxenkollaps.php.

Bereits heute findet eine Kundgebung des Verbandes medizinischer Fachberufe e.V. (VMF) gegen die Unterfinanzierung der ambulanten Versorgung in Deutschland unter dem Motto „Rote Karte für die Gesundheitspolitik“ vor dem Brandenburger Tor in Berlin statt. Mehr Informationen sind zu finden unter: https://www.vmf-online.de/mfa/mfa-aktionen/rote-karte.

Eine weitere Protestaktion der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) mit dem Titel „Wir sehen schwarz! LAHNSTEIN92: Schluss mit Budgetierung und Bedarfsplanung!“ am 13. September 2023 soll aufzeigen, welche Maßnahmen die Politik ergreifen muss, um den drohenden Kollaps der ambulanten Versorgung abzuwenden. Weitere Details werden bekanntgegeben unter: https://www.kv-rlp.de/praxis/lahnstein92-schluss-mit-budgetierung-und-bedarfsplanung/.

Am 2. Oktober 2023 ist ein Aktionstag „Praxis in Not“, initiiert durch den Virchowbund gemeinsam mit weiteren Berufsverbänden, mit bundesweiten regionalen Demonstrationen, Praxisschließungen und Informationsveranstaltungen geplant. Als zentrale Plattform bietet die Kampagnenseite https://www.praxisinnot.de/ eine Terminübersicht, Hintergrundinformationen sowie Material für Protestveranstaltungen.

Dr. med. Klaus Heckemann, Vorstandsvorsitzender der KV Sachsen: „Durch die vorgenannten Protestaktionen bringen immer mehr Ärzte ihren Unmut gegenüber der Politik zum Ausdruck. Sie zeigen, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht!“



V.i.S.d.P.: Dr. med. Klaus Heckemann
Vorstandsvorsitzender der KV Sachsen

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Meldung vom 08.09.2023
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Forderungen der Praxen an die Politik

Die Bundesregierung hat vielfach versprochen, die flächendeckende ambulante Versorgung zu stärken. Dieses Versprechen hat sie jedoch mehrfach gebrochen. Die Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten fordern Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nun auf, bis zum 13. September 2023 zu den einzelnen Forderungen Stellung zu beziehen und konkrete Umsetzungsschritte zu benennen.

1. Tragfähige Finanzierung
   Retten Sie die Praxen aus den faktischen Minusrunden und sorgen Sie für eine tragfähige Finanzierung, die auch in der ambulanten Gesundheitsversorgung insbesondere Inflation und Kostensteigerungen unmittelbar berücksichtigt!
   
   
2. Abschaffung der Budgets
   Beenden Sie die Budgetierung, damit auch Praxen endlich für alle Leistungen bezahlt werden, die sie tagtäglich erbringen!
   
   
3. Ambulantisierung
   Setzen Sie die angekündigte Ambulantisierung jetzt um – mit gleichen Spielregeln für Krankenhäuser und Praxen!
   
   
4. Sinnvolle Digitalisierung
   Lösen Sie mit der Digitalisierung bestehende Versorgungsprobleme. Sorgen Sie für nutzerfreundliche und funktionstüchtige Technik sowie die entsprechende Finanzierung, und belassen Sie die datengestützte Patientensteuerung in ärztlichen und psychotherapeutischen Händen!
   
   
5. Mehr Weiterbildung in Praxen
   Stärken Sie die ärztliche und psychotherapeutische Weiterbildung! Diese muss – um medizinisch und technisch auf dem aktuellen Stand zu sein – schwerpunktmäßig ambulant stattfinden. Beziehen Sie auch hier die niedergelassene Vertragsärzte- und Psychotherapeutenschaft ein!
   
   
6. Weniger Bürokratie
   Schnüren Sie das angekündigte Bürokratieabbaupaket, damit wieder die Medizin im Vordergrund steht und nicht der „Papierkram“!
   
   
7. Keine Regresse
   Schaffen Sie die medizinisch unsinnigen Wirtschaftlichkeitsprüfungen ab!

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) und der Sächsische Landkreistag (SLKT) haben sich am 24. September 2023 mit einem öffentlichen Weckruf an die Bundespolitik und an die Landespolitik gewandt. Sachsens Städte, Gemeinden und Landkreise verlangen vom Bund ein entschiedenes Handeln, um die irreguläre Migration in die Bundesrepublik zu stoppen, die Integration der sich rechtmäßig in Deutschland aufhaltenden Ausländer zu fördern und so den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu bewahren.

Bert Wendsche, Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Radebeul und Präsident des SSG sagte dazu: „Wir meinen den Weckruf wörtlich. Die Belastungsgrenze der Kommunen ist erreicht. Die Bundesregierung muss endlich aufwachen, die unübersehbaren Probleme im Land ernst nehmen und auf nationaler sowie europäischer Ebene entschieden gegensteuern. Die kommunalen Entscheidungsträger sind in großer Sorge um die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in unserem Land.“

„Ohne ein grundsätzliches Umdenken in der Migrationspolitik und eine Begrenzung des Flüchtlingsstroms wird es nicht gehen“, so Landrat Henry Graichen, Präsident des SLKT. „Es ist gut, dass wir in unserer Einschätzung der Situation und den zu ergreifenden Maßnahmen den sächsischen Ministerpräsidenten und Innenminister an unserer Seite wissen.“

„Am individuellen Recht auf Asyl rütteln wir nicht. Migration ist aber immer wieder auszutarieren mit dem sozialen Frieden in Deutschland; mit einer überforderten Gesellschaft und überlasteten Kommunen ist niemandem geholfen. Ich wünsche mir, dass wir sachlich über die Herausforderungen sprechen, schnell entscheiden und Humanität und Ordnung in Einklang bringen“, ergänzte der Erste Vizepräsident des SSG, Oberbürgermeister Burkhard Jung der Kreisfreien Stadt Leipzig.

Der Weckruf wird als Anlage veröffentlicht und auch dem Bundeskanzler sowie dem sächsischen Ministerpräsidenten zugeleitet.



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Meldung vom 26.09.2023

IG BAU: Jugendliche können bis weit in den Herbst hinein noch eine Ausbildung starten 
 
„Last Call“ für eine Berufsausbildung: Im Landkreis Meißen gibt es noch 582 freie Ausbildungsplätze – darunter 101 auf dem Bau. Das teilt die IG BAU Dresden mit. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf aktuelle Zahlen der Arbeitsagentur. „Es ist noch nicht zu spät: In letzter Minute noch die ‚Azubi-Ausfahrt‘ nehmen und die Karriere mit einer Berufsausbildung starten – das funktioniert auch jetzt noch. Jugendliche können bei den meisten Betrieben noch weit bis in den Herbst hinein eine Ausbildung anfangen“, sagt Jörg Borowski.
 
Für den Bezirksvorsitzenden der IG BAU Dresden ist eine Berufsausbildung ideal für alle Praktiker: „Es ist der Job-Start ins Leben. Vom ersten Tag an geht es direkt mit praktischer Arbeit zur Sache. Außerdem verdient man schon früh Geld – und zwar gutes Geld.“ So startet ein Azubi auf dem Bau bereits mit einer Ausbildungsvergütung von 880 Euro pro Monat. Im dritten Ausbildungsjahr habe er bereits 1.305 Euro im Portemonnaie. „Wer eine Ausbildung im Kreis Meißen macht, ist up to date: Es läuft jede Menge digital. Auch der Bau hat enorme technische Reize – von der Steuerung großer Baumaschinen über raffinierte Gebäudetechnik bis zu innovativen Baustoffen“, so Jörg Borowski.

Außerdem biete eine Ausbildung im Handwerk oder in der Industrie „sichere Jobs“. Auch auf dem Bau. Denn gebaut werde auch im Kreis Meißen immer: Straßen, Brücken, Gleise … und vor allem Wohnungen. Dazu komme das „Mammutprogramm der Klimasanierungen“ von Gebäuden. Der Bau biete zudem den Vorteil einer eigenen Altersvorsorge.

Ein wichtiger Punkt ist für die IG BAU Dresden auch, dass Ausbildungen „gute Perspektiven bieten“: „Wer will, kann die Karriereleiter schnell hochklettern: Der Meisterbrief ist eine wichtige Etappe dabei – im Handwerk genauso wie in der Industrie. Und als Polier managt man komplette Baustellen“, sagt Jörg Borowski.

Die Entscheidung, jetzt einen Ausbildungsbetrieb zu suchen, sei „der clevere Start ins Berufsleben“. „Es ist schade und auch nur schwer nachzuvollziehen, dass von den insgesamt 1.812 Ausbildungsplätzen, die im Kreis Meißen bei der Arbeitsagentur für das gerade begonnene Ausbildungsjahr gemeldet wurden, immer noch 32 Prozent unbesetzt sind“, so der IG BAU-Bezirksvorsitzende.

Sie sind krank und die Arztpraxis hat geschlossen? Auch am Wochenende, am kommenden Brückentag, dem 2. Oktober, sowie am Tag der Deutschen Einheit, dem 3. Oktober, stehen Ihnen Ärzte im Bereitschaftsdienst bei akuten gesundheitlichen Beschwerden zur Verfügung.

Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist immer dann für die Patienten da, wenn diese sich mit nicht lebensbedrohlichen Symptomen außerhalb der regulären Öffnungszeiten der Arztpraxen vorstellen müssen und die Behandlung nicht bis zum nächsten (Werk-) Tag warten kann. Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (KV Sachsen) organisiert den ärztlichen Bereitschaftsdienst.

Der Vorstandsvorsitzende der KV Sachsen, Dr. med. Klaus Heckemann, selbst niedergelassener Arzt: „Die sächsischen Vertragsärzte in ihren Praxen sind eine feste und unverzichtbare Größe für die medizinische Versorgung der Patienten. Auch außerhalb der Öffnungszeiten der Praxen können die ambulant tätigen Vertragsärzte im Zusammenwirken unserer Bereitschaftspraxen mit dem zu den Bereitschaftsdienstzeiten vorgehaltenen Hausbesuchsdienst eine flächendeckende ambulante Versorgung im Freistaat gewährleisten.“

Bereitschaftspraxen der KV Sachsen:
Informationen zu Adressen und aktuelle Öffnungszeiten aller Bereitschaftspraxen in Sachsen finden Sie hier online: https://bereitschaftspraxen.116117.de/#/

Hinweis: Damit die Wartezeiten akut erkrankter Personen nicht unnötig verlängert werden, sind die Bereitschaftspraxen keine Anlaufstellen zur Ausstellung von Wiederholungsrezepten oder Folgebescheinigungen zur Arbeitsunfähigkeit.


Patientensteuerung durch die Ärztliche Vermittlungszentrale:

Unter der kostenfreien bundeseinheitlichen Rufnummer 116 117 ist die Ärztliche Vermittlungszentrale für Patienten telefonisch erreichbar. Nach einem standardisierten Ersteinschätzungsverfahren wird entweder der Besuch in einer Bereitschaftspraxis bzw. bei vorrangig nicht mobilen Patienten ein Hausbesuch empfohlen oder eine telefonische Konsultation mit einem Beraterarzt durchgeführt. Wenn das Erfordernis eines Hausbesuches festgestellt wird, veranlasst die Ärztliche Vermittlungszentrale den Hausbesuch durch einen Bereitschaftsarzt. Die Reihenfolge der Hausbesuche wird nach medizinischer Dringlichkeit festgelegt. Das Aufsuchen der Bereitschaftspraxen ist natürlich auch ohne Terminanmeldung innerhalb der Öffnungszeiten möglich.

Hinweis: Bei lebensbedrohlichen Symptomen, z. B. Bewusstlosigkeit, akuten Blutungen, starken Herzbeschwerden, schweren Störungen des Atemsystems, Komplikationen in der Schwangerschaft oder Vergiftungen ist der Rettungsdienst unter der bundeseinheitlichen Rufnummer 112 zuständig.

Weitere Informationen bietet das „Patienten-Navi“: https://www.116117.de/de/patienten-navi.php

Neues Eingangsgebäude im Wildgehege Moritzburg eröffnet 
 
Hereinspaziert! Heute (26. September) hat Umweltstaatssekretär Dr. Gerd Lippold das neue Eingangsgebäude im Wildgehege Moritzburg von Sachsenforst eröffnet. Der Eintritt in die spannende Welt der Luchse, Wölfe, Hirsche und anderen heimischen Tierarten erfolgt ab sofort durch einen eingeschossigen Neubau in Holzbauweise. 2,6 Mio. Euro investierte der Freistaat Sachsen dafür in das historisch bedeutende und überregional bekannte Ausflugsziel, das vom Forstbezirk Dresden betrieben wird. Nach einer dreijährigen Planungsphase wurde der Neubau Anfang 2022 begonnen und jetzt fertiggestellt.

Staatssekretär Dr. Gerd Lippold: »Das Wildgehege Moritzburg ist ein starker Besuchermagnet. Nun steht hier ein neues, modernes Eingangsgebäude aus Holz, das die Besucherinnen und Besucher in Empfang nimmt und zeigt, dass sie willkommen sind. Mein Dank geht an all diejenigen, die an Planung und Bau beteiligt waren. Möge das neue Gebäude lange Bestand haben und viele Gäste zählen.«

Das alte Eingangsgebäude der beliebten waldpädagogischen Bildungseinrichtung musste aufgrund statischer Mängel zurückgebaut werden. Mit dem Neubau verbessert sich auch die Ausstattung für den Imbissbetrieb und der sanitären Einrichtungen. Ein Pächter für den Imbissbetrieb wird derzeit noch gesucht. Die Finanzierung der Planungs- und Baumaßnahmen erfolgte vom Freistaat Sachsen mit Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes.


Viele neue Tierarten können entdeckt werden

Auch in anderen Bereichen des Wildgeheges gibt es Veränderungen: So sind erst kürzlich die drei Jungwölfe Ronja, Raja und Remo in ihr 2,5 Hektar großes Areal eingezogen. Sie folgen den Wölfen, die im Frühjahr infolge ihres hohen Alters verstorben waren. Auch Rotmilan, Schleiereule sowie Turm- und Wanderfalke können seit kurzer Zeit aus nächster Nähe erlebt werden. Im alten Wolfsgehege fühlen sich nunmehr Steinböcke wohl. Zudem können jetzt auch Wildpferde und Damhirsche mit unterschiedlicher Fellfärbung in den weitläufigen Anlagen beobachtet werden. Im Winterhalbjahr sollen Wisente das ehemalige Elchgehege beleben.

Das Wildgehege Moritzburg ist mit durchschnittlich 150.000 Besuchern die größte waldpädagogische Einrichtung von Sachsenforst. Besucherinnen und Besucher finden auf zahlreichen Tafeln und Schildern ausführliche Informationen zur heimischen Tierwelt. Kinder können selbstorganisiert eine spannende Rallye durch das Wildgehege absolvieren. Äußerst beliebt sind auch die waldpädagogischen Führungen zu unterschiedlichen Themenbereichen.


Am 3. Oktober findet das jährliche Familienfest im Wildgehege statt. Für Kinder bis 12 Jahre ist der Eintritt an diesem Tag frei.

23.09.2023 Nach einer spannenden Vorentscheidung haben fünf der zwölf Anwärterinnen auf die Deutsche Weinkrone am 23. September in Neustadt/Weinstraße den Einzug ins Finale der Wahl zur 75. Deutschen Weinkönigin geschafft.

Jessica Himmelsbach aus Baden, Eva Brockmann aus Franken, Sarah Röhl von der Mosel, Lea Baßler aus der Pfalz, Katja Föhr aus dem Rheingau haben mit ihrem profunden Fachwissen und souveränen Auftreten die rund 70-köpfige Jury am meisten überzeugt. Sie fiebern nun der großen Wahlgala am 29. September im Neustadter Saalbau entgegen.

Bei der Vorentscheidung, die alljährlich vom Deutschen Weininstitut (DWI) ausgerichtet wird, galt es für die jungen Fachfrauen, anspruchsvolle Fachfragen rund um die Weinbereitung, das Weinmarketing und zum Umgang mit Wein kompetent und prägnant in deutscher und englischer Sprache zu beantworten.


Publikum bestimmt Spielablauf mit

Zudem warteten Teamaufgaben auf die Kandidatinnen, in denen sie beispielsweise zu dritt einen Wein erkennen und beschreiben mussten. Dabei konnten erstmals die Zuschauer des Online-Streams und im Saal Einfluss auf die Spielgestaltung nehmen und digital abstimmen, welcher von vier bereitstehenden Weinen von den Dreiergruppen verkostet werden sollte.

Wie bereits in den Vorjahren moderierte SWR-Moderator Holger Wienpahl die Veranstaltung und stand den Kandidatinnen bei ihren Bühnenauftritten hilfreich zur Seite.


Überzeugend und kompetent

Jessica Himmelsbach aus dem Weinanbaugebiet Baden erläuterte sehr überzeugend die Vorzüge des eLabels (QR-Code) für Nährstoffangaben auf Etiketten. Sprachgewandt beschrieb sie zudem den Begriff "Steillage" in englischer Sprache.

Anschaulich erläuterte Eva Brockmann aus dem Anbaugebiet Franken , wie man das Bewusstsein für den Wert des Weines schärfen kann. Auch den Herkunftsbegriff und die Bedeutung der Lage für die Qualität des Weines konnte sie sicher und verständlich darlegen.

Sarah Röhl von der Mosel stellte eingangs überzeugend die Verbindung zwischen der Musik und dem Weingenuss her. Sie brillierte auch bei der Beschreibung zukünftiger Herausforderungen im Weinbau. wie Klimawandel, Pflanzenschutz und veränderten Trinkgewohnheiten.

Die Pfälzerin Lea Bassler beeindruckte mit ihrer spontanen, zugewandten Art und sicheren Englischkenntnissen, als sie den Begriff Terroir erläutern sollte. Auch ihr Wissen zu der Bewältigung von Dürrephasen überzeugte die Jury.

Die sechssprachige Katja Föhr aus dem Anbaugebiet Rheingau zeigte sich bestens informiert über pilzwiderstandsfühige Rebsorten (PIWI), eräuterte gekonnt Spontangärung und die Voraussetzungen einer erfolgreichen Eisweinlese (mindestens -7 Grad Celsius).


Masterjuroren beeindruckt von Fachwissen der Kandidatinnen

Die drei Masterjuroren Dr. Simone Loose, Professorin an der Hochschule Geisenheim University, der niederländische Weinexperte und Magister Vini Lars Daniëls sowie Master Sommelier Hendrik Thoma achteten auf die Richtigkeit der Antworten. Zum Abschluss lobten sie das große Weinwissen der Bewerberinnen: „Alle zwöf Kandidatinnen haben sich auf einem sehr hohen fachlichen Niveau bewegt“, waren sich die Masterjuroren einig.

Entsprechend herausfordernd war es für die Jury die fünf Finalistinnen auszuwählen. Sie hat die Veranstaltung online verfolgt und digital abgestimmt. Nachdem das Juryvotum feststand, verkündete DWI-Geschäftsführerin Monika Reule die Namen der Finalistinnen und löste damit jedes Mal frenetischen Jubel bei den Fans im Saalbau aus.

„Alle Bewerberinnen haben ihr Bestes gegeben und ihr umfangreiches Weinwissen souverän und in beeindruckender Weise präsentiert. Jetzt können wir uns auf einen spannenden Wahlabend mit den fünf Finalistinnen freuen“, resümierte Monika Reule.


Entscheidung fällt am 29. September

An wen die amtierende Deutsche Weinkönigin Katrin Lang die Krone weiterreichen wird, entscheidet sich in der finalen Wahlgala am kommenden Freitag, 29. September, ab 20.15 Uhr im Neustädter Saalbau.

Die Abschiedsreden sowie die Verabschiedung von Katrin Lang und den beiden Deutschen Weinprinzessinnen Luise Böhme und Juliane Schäfer können bereits ab 19.25 Uhr auf www.deutscheweine.de mitverfolgt werden, bevor sich um 20.15 Uhr der Livestream der Gala anschließt, die auch live im SWR Fernsehen ausgestrahlt wird.

Zum zweiten Mal in der Geschichte der Deutschen Weinkönigin dürfen auch die Zuschauer vor den Bildschirmen und im Saal mitentscheiden, wer die höchste Deutsche Weinkrone tragen soll. Die Publikumsabstimmung kann über das Handy, Tablet oder am Laptop über das Dialogforum "meinSWR" vorgenommen werden.

Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther hat am Freitag (22.9.) an der Herbstkonferenz der Agrarministerinnen und -minister der Länder und des Bundes teilgenommen. Dort wurde unter anderem über die beabsichtigten Kürzungen der Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes« (GAK) diskutiert. 

Aus diesem Anlass sagte Günther: »Es ist nicht hinnehmbar, dass hier Zukunftschancen weggespart werden. Die Vorschläge des Bundesfinanzministeriums sind ein Anschlag auf unsere ländlichen Räume, auf unsere Landwirtschaft, auf die biologische Vielfalt auf den dringend notwendigen Waldumbau. Hier zu sparen, können wir uns in Zeiten von Artensterben und Klimakrise nicht leisten. Ich erneuere meine Forderung, dass in den Haushaltsverhandlungen im Bundestag die GAK-Mittel wieder auf das ursprünglich veranschlagte Niveau gebracht werden müssen.« 

Die Bundesregierung hatte am 5. Juli einen Regierungsentwurf des Bundeshaushalts für das Jahr 2024 beschlossen, der für die GAK eine radikale Reduzierung der Haushaltsplanansätze für 2024 vorsieht. Sachsen ist durch die Kürzungen überproportional betroffen und würde rund 27 Millionen Euro verlieren, etwa 30 Prozent der bislang geplanten GAK-Mittel.

Für alle Bürgerinnen und Bürger, die Ihre Steuererklärung für das Jahr 2022 selbst erstellen, läuft die Frist am 2. Oktober 2023 ab. Bis dahin muss die selbst erstellte Steuererklärung beim jeweils zuständigen Finanzamt abgegeben werden. 
 
Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen empfiehlt für eine komfortable Abgabe das Onlineportal »Mein ELSTER«. Dort lassen sich beispielsweise die Daten der übermittelten Lohnsteuerbescheinigungen oder Rentenleistungen per Mausklick direkt in die elektronische Steuererklärung übernehmen. 
Das erleichtert nicht nur die Erstellung der Steuererklärung, sondern ermöglicht auch eine schnellere Bearbeitung durch die Finanzämter, da es seltener zu Abweichungen von den Finanzamtsdaten kommt.

Steuerpflichtige, die für die Erstellung ihrer Erklärung die Hilfe eines Steuerberaters oder Lohnsteuerhilfevereins in Anspruch nehmen, haben noch bis zum 31. Juli 2024 Zeit, ihre Steuererklärung bei ihrem Finanzamt abzugeben.

Halbjahres-Bilanz: Minus 67 Prozent bei Baugenehmigungen für Ein- und Zweifamilienhäuser im Kreis Meißen 
 
Schlechte Chancen auf ein Wohnen in den eigenen vier Wänden: Vom Einfamilienhaus über das Reihenhaus bis zur Eigentumswohnung – im Landkreis Meißen gibt es rund 52.800 Wohnungen, für die keine Miete bezahlt werden muss. Denn ihre Eigentümer nutzen sie selbst. Die Wohneigentumsquote im Kreis Meißen liegt damit bei rund 43,3 Prozent. Das geht aus einer aktuellen Regional-Analyse zum Wohnungsmarkt hervor, die das Pestel-Institut (Hannover) gemacht hat.

Darin geben die Wissenschaftler eine eher düstere Prognose, wenn es um das Wohneigentum im Kreis Meißen geht: In den ersten sechs Monaten dieses Jahres gab es nach Angaben des Pestel-Instituts im gesamten Landkreis Meißen lediglich 65 Baugenehmigungen für neue Ein- und Zweifamilienhäuser. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr 2022 waren es noch 195 Baugenehmigungen. „Damit ist der Eigenheimbau innerhalb von nur einem Jahr um 67 Prozent zurückgegangen“, sagt Matthias Günther. Der Leiter des Pestel-Instituts sieht „das Wohneigentum weiter auf der Rutschbahn“. Um eine Kehrtwende zu erreichen, müsse der Staat dringend ein effektives Wohneigentumsprogramm auf die Beine stellen.

„Der Traum vom eigenen Haus, von der eigenen Wohnung – er platzt gerade in Serie. Wenn es um das Anschaffen von Wohneigentum geht, ist auch der Kreis Meißen quasi in eine Schockstarre verfallen“, sagt Katharina Metzger vom Bundesverband Deutscher Baustoff-Fachhandel (BDB), der die Wohnungsmarkt-Untersuchung beim Pestel-Institut in Auftrag gegeben hat. Nur wenige Menschen könnten sich die eigenen vier Wände heute noch leisten. „Hohe Zinsen, hohe Baulandpreise, hohe Baukosten, die vor allem auch durch hohe Klimaschutz-Auflagen nach oben getrieben werden: Wohneigentum scheitert am Geld“, so Metzger.

Die Wissenschaftler vom Pestel-Institut sprechen sich in ihrer Untersuchung deshalb für ein „Bundes-Baustartkapital“ aus. „Wer heute neu bauen will, der braucht vor allem eines: günstiges Geld. Notwendig ist deshalb ein Bundes-Baudarlehen mit höchstens 1,5 Prozent Zinsen als Startkredit fürs Wohneigentum. Der Staat sollte den Menschen den festen Niedrigzins für 20 Jahre bieten – und das für einen Kredit in Höhe von bis zu 4.000 Euro je Quadratmeter Wohnfläche“, fordert Wohnungsmarktforscher Matthias Günther. Dadurch ließe sich der Neubau von Ein- und Zweifamilienhäusern, von Eigentumswohnungen und Reihenhäusern auch im Kreis Meißen wieder pushen. „Mit der Garantie eines langfristig kalkulierbaren und günstigen Kredits würde der Bund den Menschen die Chance geben, zu ‚Neubau-Startups‘ zu werden“, so Günther.

Um mehr Wohneigentum möglich zu machen, sei deshalb ein mehrere Milliarden Euro schweres Darlehenspaket des Bundes notwendig. Die bestehende, erst in diesem Jahr neu eingeführte Wohneigentumsförderung des Bundes erklärt das Pestel-Institut für gescheitert: Mit 350 Millionen Euro ließe sich bestenfalls der Neubau von 2.000 Eigenheimen anschieben. Das Ziel des Bundes sollte es aber sein, 100.000 neu gebaute Eigenheime pro Jahr zu schaffen und damit an frühere Kapazitäten bei der Bildung von Wohneigentum anzuknüpfen. „Außerdem geht die aktuelle Wohneigentumsförderung der Ampel völlig an der Lebensrealität vorbei: Wer sie in Anspruch nimmt, braucht ein niedriges Einkommen. Er muss aber gleichzeitig genug Geld auf der hohen Kante haben, um sich bei hohen Grundstückspreisen und hohen Baukosten einen Neubau leisten zu können“, so Institutsleiter Matthias Günther.

„Ins Geld geht vor allem der Energiespar-Zwang. Hier muss der Bund einen Gang zurückzuschalten“, sagt die Präsidentin des Bundesverbandes Deutscher Baustoff-Fachhandel, Katharina Metzger. Wer heute für sein Wohneigentum die Förderung vom Bund nutzen wolle, müsse nach dem „extrem ehrgeizigen Effizienz-Standard 40“ bauen. „Das ist aber auch extrem teuer. Also macht es kaum einer. Der Staat muss endlich davon wegkommen, nur ‚Super-Klimaschutzhäuser‘ zu fördern. Denn die hohen Standards machen das Bauen richtig teuer“, so Metzger. Und das bei einer Kosten-Nutzen-Relation, die schon rechnerisch nicht passe. „Das Geld, das zusätzlich beim Neubau in den Klimaschutz gesteckt werden muss, holt auf Jahre hinweg keiner beim Energiesparen mehr heraus“, sagt die BDB-Präsidentin.

Zeit: 14.09.2023, 08:15 Uhr 
Ort: Dresden-Übigau 
  
Stand: 15.09.2023, 12:45 Uhr 
 
Die Donnerstagmorgen an der Washingtonstraße aufgefundene Weltkriegsbombe ist entschärft. 
 
Punkt 12:40 Uhr gaben die Spezialisten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes Entwarnung. Zu diesem Zeitpunkt hatten sie den Zünder der Fliegerbombe US-amerikanischer Bauart entfernt.

Nun wird die 250-Kilogramm-Bombe zur Entsorgung in die zentrale Sammelstelle nach Zeithain gebracht.

Die Polizei hat den Sperrbereich und alle Verkehrseinschränkungen in Dresden-Übigau mit Ausnahme der Washingtonstraße zwischen Flügelwegbrücke und Werftstraße aufgehoben. Dort muss noch die für die Bombenentschärfung aufgebaute Technik wieder abgebaut werden. Diese Arbeiten werden etwa eine Dreiviertelstunde in Anspruch nehmen. Auf allen anderen Wegen im Sperrbereich können die Anwohner wieder in ihre Wohnungen zurückkehren.

Am Donnerstag und Freitag waren insgesamt rund 520 Polizisten im Einsatz. Die Dresdner Polizei wurde von der Bereitschaftspolizei Sachsen sowie anderen sächsischen Polizeidirektionen unterstützt. Die Dresdner Feuerwehr war an beiden Tagen mit insgesamt rund 220 Kameraden im Einsatz und der Gemeindliche Vollzugsdienst mit etwa 65 Mitarbeitern.

Im Namen aller Einsatzbeteiligten bedankt sich die Polizeidirektion Dresden für die Mitwirkung und das Verständnis bei den Dresdnerinnen und Dresdnern.



Stand: 14.09.2023, 15:30 Uhr  
  
Bombe wird heute entschärft – Details zur Evakuierung  
  
Die am Donnerstagmorgen an der Washingtonstraße aufgefundene Weltkriegsbombe soll in der Nacht zu Freitag entschärft werden. Dahingehend ist zwischenzeitlich der Evakuierungsbereich festgelegt worden (siehe Karte).  
 
Alle etwa 2.200 Menschen, die in dem Evakuierungsgebiet wohnen, werden aufgefordert, den Bereich bis zum 14.09.2023, 18:00 Uhr zu verlassen.  

Für die Betroffenen sind eine Notunterkunft in der Messehalle 2 der Dresdner Messe (Messering 6) sowie Busshuttles vorbereitet. Die Shuttlebusse starten an der Haltestelle „Overbeckstraße“. Nähere Informationen finden sich auf der Internetseite der Landeshauptstadt Dresden: www.dresden.de/bombe

Hinweise zum richtigen Verhalten bei einer Evakuierung sind hier einzusehen: https://www.dresden.de/de/rathaus/aemter-und-einrichtungen/unternehmen/feuerwehr/katastrophenschutz/evakuierung.php

Zu Beginn der Evakuierung wird durch die Integrierte Regionalleitstelle die Sirene an der Feuer- und Rettungswache Übigau ausgelöst, um die Bevölkerung im Warnradius über die Evakuierungsmaßnahmen zu informieren. Parallel erfolgt über das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) eine Information über Warnapps.

Die Feuer- und Rettungswache Übigau, die Branddirektion sowie die Integrierte Regionalleitstelle Dresden (IRLS) der Dresdner Feuerwehr liegen im Evakuierungsgebiet. Nach einer Vor-Ort-Besichtigung mit dem Sprengmeister des Kampfmittelbeseitigungsdienstes wurde festgelegt, dass das gesamte Gebäude – mit Ausnahme des Arbeitsraums der Rettungsleitstelle – zum Zeitpunkt der Entschärfung geräumt sein muss. Da sich die Räume der IRLS auf der von der Bombe abgewandten Seite befindet, genügt hier luftschutzmäßiges Verhalten, so dass der größte Teil der Leitstelle in Betrieb bleiben kann. Alle anderen Bereiche der IRLS sind in die Reserveleitstelle an der Feuer- und Rettungswache Altstadt umgezogen. Der Notruf 112 bleibt ohne Einschränkungen erreichbar.

Aktuelle Informationen sind auf den Internetseiten und den Social-Media-Kanälen der Feuerwehr Dresden sowie der sächsischen Polizei veröffentlicht. Zudem hat die Stadt Dresden ein Bürgertelefon unter der Rufnummer (0351) 488 76 66 eingerichtet. (uh)






Stand: 14.09.2023, 11:10 Uhr

Bei Bauarbeiten auf einem Autohof an der Washingtonstraße ist am Donnerstagmorgen ein verdächtiger Gegenstand gefunden worden.

Die Dresdner Polizei sperrte den unmittelbaren Bereich ab. Spezialisten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes wurden angefordert und überprüften den Fund. Es handelt sich um eine 250 Kilogramm schwere Bombe US-amerikanischer Bauart aus dem Zweiten Weltkrieg. Diese muss vor Ort entschärft werden.

Gegenwärtig legen die Spezialisten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes den notwendigen Evakuierungsbereich fest. Eine Entscheidung über den Zeitpunkt einer Evakuierung und Entschärfung ist noch nicht getroffen. (uh)