Flussgebiet der Mulde am stärksten betroffen

Einordnung der meteorologischen Situation:

In den letzten 24 Stunden sind 40 bis zu 80 Liter Niederschlag pro Quadratmeter in Sachse gefallen, der anfangs als Schnee fiel und dann in Regen überging. Die wetterwirksame Luftmassengrenze hat sich zwischenzeitlich nach Nordosten verlagert. In der Folge strömt weiterhin milde Meeresluft ein und es bleibt regnerisch. Die erwarteten Niederschlagshöhen in den nächsten 24 Stunden bleiben jedoch entgegen der bisherigen Vorhersage gering. Das Abschmelzen des vor allem in den Berglagen vorhandenen Schnees wird dadurch nicht so stark beschleunigt wie erwartet.


Einordnung der hydrologischen Situation:

In der Mulde und ihren Nebenflüssen hat die Schneeschmelze in Verbindung mit Regen seit gestern zum verbreiteten Überschreiten von Hochwassermeldegrenzen bis in den Bereich der zweithöchsten Alarmstufe 3 geführt. In den kleineren Gewässern des Tief- und Hügellandes beginnt die Wasserführung langsam zurückzugehen. Die Hauptfließgewässer werden dadurch in den nächsten Stunden vor allem durch die Schneeschmelze in den Berglagen gespeist. Die daraus resultierenden Wellenscheitel werden an der Mehrzahl der Pegel im Bereich der Alarmstufe 3 liegen. Ein Überschreiten der Richtwerte der höchsten Alarmstufe 4 wird zurzeit an keinem Hochwassermeldepegel erwartet.

In den Nebenflüssen der Elbe werden auch steigende Wasserstände beobachtet. An den Pegeln Elbersdorf an der Wesenitz und Herzogswalde 2 an der Triebisch sind die Richtwerte der Alarmstufe 1 und am Pegel Munzig 1 an der Triebisch der Richtwert der Alarmstufe 2 überschritten. Im Tagesverlauf wird die Wasserführung in allen Fließgewässern aufgrund des anhaltenden Tauwetters weiter langsam steigen. Dabei können die Richtwerte der Alarmstufe 1 und vereinzelt der Alarmstufe 2 an weiteren Hochwassermeldepegeln erreicht werden. Da keine weiteren ergiebigen Niederschläge bis morgen früh vorhergesagt sind, wird nicht erwartet, dass die Richtwerte der Alarmstufe 3 an den Hochwassermeldepegeln erreicht werden. Ab morgen wird mit einer Beruhigung der Lage gerechnet und überall werden die Wasserstände langsam fallen.

In der Oberen Weißen Elster hat sich die Lage beruhigt. In der Unteren Weißen Elster werden die Wasserstände im Tagesverlauf weiter ansteigen. Am Pegel Kleindalzig an der Weißen Elster wird der Wasserstand den Richtwert der Alarmstufe 2 morgen am 1. Weihnachtstag geringfügig überschreiten.

In der Schwarzen Elster und der Spree werden überall noch steigende Wasserstände beobachtet. Dabei können die Richtwerte der Alarmstufe 1 und vereinzelt der Alarmstufe 2 an weiteren Hochwassermeldepegeln erreicht werden. Da keine weiteren ergiebigen Niederschläge bis morgen früh vorhergesagt sind, wird nicht erwartet, dass die Richtwerte der Alarmstufe 3 an den Hochwassermeldepegeln erreicht werden.

In der Lausitzer Neiße steigen die Wasserstände erneut an und haben am Pegel Zittau 1 den Richtwert der Alarmstufe 1 überschritten. Auch am Pegel Görlitz kann bis morgen der Richtwert der Alarmstufe 2 erreicht werden. An den Pegeln der Mandau können die Wasserstände erneut bis zur Alarmstufe 2 ansteigen.


Elbestrom

Im tschechischen Einzugsgebiet der Moldau und Elbe hat ein starker Abtauprozess begonnen und die Wasserführung steigt deutlich an. Es sind noch keine Hochwasserscheitel an den tschechischen Pegeln zu erkennen, sodass mit steigenden Wasserständen an den sächsischen Elbepegeln bis nach Weihnachten zu rechnen ist.

Bis zum 27.12. werden die Wasserstände am Pegel Schöna im Bereich der Alarmstufe 2 (500 bis 600 cm) ansteigen. Am Pegel Dresden wird mit einem Überschreiten des Wasserstandes der Alarmstufe 2 (500 cm) am 25.12. vormittags gerechnet, am Pegel Riesa kann die Alarmstufe 2 (600 cm) am 26.12. abends erreicht werden. Am 27.12. wird in der zweiten Tageshälfte am Pegel Torgau mit dem Erreichen der Alarmstufe 1 (580 cm) gerechnet.

In den Talsperren und Hochwasserrückhaltebecken der Landestalsperrenverwaltung Sachsen stehen die Hochwasserrückhalteräume nahezu vollständig zur Verfügung.

Die Wasserstandsentwicklung in den Flüssen wird durch das Landeshochwasserzentrum weiter intensiv beobachtet und die Hochwasservorhersage wird auf Grundlage des konkreten Verlaufs des Abtauprozesses angepasst.

Landeshochwasserzentrum ruft zur Achtsamkeit auf

Sachsen ist seit mehreren Tagen von anhaltendem Regen im Tiefland und seit heute Nacht vom starkem Schneefall im Hügel- und Bergland betroffen. Die weiße Pracht hält jedoch nicht an, weil bereits am Heiligabend ein durchgreifender Tauprozess einsetzt.

Das Landeshochwasserzentrum des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie bittet die Bürgerinnen und Bürger, achtsam zu sein. Der Schneefall im Berg- und Hügelland wird durch ansteigende Temperaturen am 24. Dezember in Regen übergehen, der, abhängig von seiner örtlichen Intensität, den einsetzenden Tauprozess zusätzlich beschleunigen kann. Aufgrund der hohen Schneemengen im Erzgebirge und Isergebirge werden die Flussgebiete der Mulde und Lausitzer Neiße voraussichtlich besonders betroffen sein.

Genaue Vorhersagen sind zurzeit noch nicht möglich. Dennoch hat das Landeshochwasserzentrum eine Hochwasserwarnung für das Flussgebiet der Mulden herausgegeben. Weitere Hochwasserwarnungen gelten für den Elbestrom, die Flussgebiete der Lausitzer Neiße, der Nebenflüsse Obere Elbe und der Oberen Weißen Elster.


Meteorologische und hydrologische Situation – Stand 23.12.2023/19:30Uhr

Ab heute Abend setzt von Westen her – beginnend im Tief- und Hügelland massives Tauwetter ein, das sich morgen bis in die oberen Berglagen fortsetzen wird und durch die zu erwartenden Regenniederschläge verstärkt wird.

In den Flussgebieten wird mit folgender Entwicklung gerechnet:

In den Flüssen des Tief- und Hügellandes der Mulde und Weißen Elster ist die Wasserführung deutlich angestiegen. Vereinzelt wurden an den Hochwassermeldepegeln bereits die Richtwerte der Alarmstufe 1 überschritten. Weitere Überschreitungen von Hochwassermeldegrenzen sind ebenfalls zu erwarten. Die sich einstellende Hochwassersituation setzt sich in den Folgetagen fort.

Die Wasserführung der Elbe steigt auf dem tschechischen und auf dem sächsischen Abschnitt weiter langsam an. Am Pegel Schöna wurde bereits heute nach Mitternacht die Hochwassermeldegrenze (Alarmstufe 1 – 400 cm) überschritten, am Pegel Dresden (400 cm) in den heutigen Abendstunden. Am Pegel Riesa wird das Überschreitens des Richtwertes der Alarmstufe 1 (480 cm) in der kommenden Nacht erwartet. An den Weihnachtsfeiertagen werden die Wasserstände weiter ansteigen und an den Pegeln Schöna und Dresden können die Richtwerte der Alarmstufe 2 (500 cm) erreicht werden.

Ab dem ersten Weihnachtsfeiertag werden auch die Wasserstände der Lausitzer Neiße wieder deutlich ansteigen, da im Iserbirge der Tauprozess einsetzt. An den Hochwassermeldepegeln können deshalb erneut die Richtwerte der Alarmstufe 1 und 2 überschritten werden.

Die Wasserstandsentwicklung in den Flüssen wird durch das Landeshochwasserzentrum intensiv beobachtet und die Hochwasservorhersage wird auf Grundlage des konkreten Verlaufs des Abtauprozesses kurzfristig angepasst.

Link zum Artikel auf www.dresden.de

Der Abfallkalender präsentiert sich auch in 2024 in der praktischen Heftform. Gedruckt wird dieser wieder zeitgemäß ganz im Sinne der Ressourcenschonung auf recyceltem Papier. Er wird ab Anfang Dezember in den Ausgabestellen der Städte und Gemeinden, in der Verbandsgeschäftsstelle und auf allen Wertstoffhöfen des ZAOE zur Abholung bereitliegen. 

 
Ausgabestellen 

Wie gewohnt werden ab Anfang Dezember auch alle Entsorgungstermine für das kommende Jahr auf der Internetseite des Verbandes veröffentlicht. Diese lassen sich nach Eingabe des Wohnortes in einer Übersicht zusammenstellen und im Kalender des Smartphones integrieren. Mit persönlicher Erinnerungsfunktion wird kein Termin mehr verpasst. Auch die Termine der Weihnachtsbaum- und Schadstoffsammlung werden wie gewohnt mit Kartenansicht angezeigt.


Elektronischer Abfallkalender

Wer den Abfallkalender bereits als Internetkalender (iCal-Datei) abonniert hat, braucht nichts zu unternehmen. Die neuen Termine werden automatisch im Laufe des Dezembers geladen.

Ab sofort sehen Fahrgäste der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) schon bei der Fahrplanauskunft wie voll oder leer die Straßenbahn oder der Bus bei Abfahrt an der gewünschten Haltestelle sein wird. Möglich macht das ein automatisches Fahrgastzählsystem, welches die notwendigen Daten liefert und in die Fahrzeuge eingebaut wurde. Die Anzeige ist Bestandteil des seit 2020 bei den DVB laufenden Gesamtprojektes zur ÖPNV-Angebotsverbesserung, zu dem beispielweise auch die intelligenten Ampeln und deren Ansteuerung gehören. Von den insgesamt gut zehn Millionen Euro Gesamtprojektkosten beträgt der Anteil für die Zählsysteme knapp drei Millionen Euro und wird ebenfalls zu 75 Prozent durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gefördert.

„Meine geplante Fahrt wird eine hohe Auslastung haben, aber die Straßenbahn nur zehn Minuten später bietet gute Chancen auf einen Sitzplatz - diese Informationsmöglichkeit stand schon länger auf dem Wunschzettel vieler DVB-Fahrgäste“, beschreibt Martin Gawalek, bei den DVB zuständig für Verkehrsmanagement und Marketing, die neue Technik. Das Erfassen der Fahrgastanzahl im Wagen liefert auch die Basis für konkrete Angebotsanpassungen. So könnten bei vollen Fahrzeugen Zusatzfahrten durch die Leitstelle disponiert, bei regelmäßig hoher Besetzung größere Wagen eingesetzt oder der Takt grundsätzlich verdichtet werden. Darüber hinaus wird die Echtzeitauslastung auch bei der Ampelansteuerung berücksichtigt. Ist der Wagen gut besucht, brauchen Fahrgäste an der Haltestelle davor länger zum Ein- oder Aussteigen. Dann wird die Grünphase etwas später benötigt. Umgekehrt soll dem Fahrer an der Ampel schneller frei gezeigt werden, wenn nur wenige Fahrgäste ein- oder aussteigen. Die Auswertung der Wagenbesetzung und der Nachfrage über einen längeren Zeitraum ist darüber hinaus wichtig für die Weiterentwicklung des Liniennetzes. „Die Digitalisierung bei den DVB läuft in vielen Bereichen längst auf Hochtouren. Die neue Zähltechnik bietet auch die Voraussetzung zur Einführung KI-basierter Anwendungen im ÖPNV. Diese sollen den Betriebsablauf in Zukunft weiter stabilisieren, Abfahrten pünktlicher und verlässlicher machen oder uns dabei helfen, das Angebot langfristig besser auf die Nachfrage durch unsere Kunden abzustimmen“, fast Gawalek zusammen.

Anders als bei der Eisenbahn, bei der die voraussichtliche Auslastung von Zügen vor allem anhand der verkauften Fahrkarten ermittelt wird, zeigt das DVB-System die Auslastung in Echtzeit an. Sobald der Bus oder die Straßenbahn am Endpunkt abgefahren ist, registriert das System die ein- und aussteigenden Fahrgäste und berechnet anhand der aktuellen Auslastung und gespeicherten Durchschnittswerten für die jeweilige Haltestellen eine verlässliche Prognose. So kann die zu erwartende Besetzung des Verkehrsmittels auch schon für die Folgehaltestellen angezeigt werden.



Ein Männchen heißt: Reichlich Platz vorhanden

Angezeigt wird die Besetzung des DVB-Busses oder der Straßenbahn in der Fahrplanauskunft. Die findet man im Internet unter www.dvb.de. Schneller geht es unterwegs auf dem Handy. Die App DVBmobil bietet neben der Möglichkeit zum Ticketkauf auch eine Echtzeitauskunft - entweder für alle Abfahrten an einer bestimmten Haltestelle oder für die konkrete Fahrt zwischen Start- und Zielstation. Neben den Abfahrtszeiten und der Fahrplanlage, also wie pünktlich Bus oder Bahn gerade sind, zeigt ein Symbol mit drei Männchen die Auslastung des jeweiligen Fahrzeuges an. Ein Männchen bedeutet dabei, der Wagen ist bis zu 30 Prozent besetzt und die Chance, sogar einen Sitzplatz zu bekommen, ist groß. Zwei Männchen signalisieren eine Auslastung von 30 bis 70 Prozent und bei drei dargestellten Männchen muss man von einem sehr gut besetzten Wagen ausgehen.



Bereits 85 Prozent aller DVB-Fahrzeuge ausgerüstet

Die Zählung der Fahrgäste übernehmen so genannte Fahrgastzählanlagen. Dafür wurden in Bussen und Straßenbahnen über jeder Tür 3D-Stereokameras montiert. Diese erfassen ein- und aussteigende Fahrgäste anonymisiert, eine Videowiedergabe ist damit nicht möglich. Die Zähldaten werden vom jeweiligen Bordrechner verarbeitet und ins System übermittelt. Mehr als 330 DVB-Fahrzeuge und damit rund 85 des gesamten Fuhrparks sind inzwischen mit dieser Technik ausgerüstet. Die noch fehlenden Wagen werden bis zum Jahresende folgen. Busse und Straßenbahnen, die demnächst zur Aussonderung anstehen, erhalten keine Zählanlagen mehr.

Aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021 ergibt sich für den Bundeshaushalt die Notwendigkeit der Überprüfung der haushaltswirtschaftlichen Gesamtlage und eine Umplanung des Bundeshaushalts in Höhe von 60 Milliarden Euro. Daher hat das Bundesministerium für Finanzen am 21. November 2023 mit sofortiger Wirkung eine haushaltswirtschaftliche Sperre auch für Eingliederungsleistungen der Jobcenter ab 2024 erlassen. 

Das heißt, es ist ab sofort nicht mehr möglich: 

• Eingliederungsleistungen und andere Förderleistungen zur Aktivierung über den 31. Dezember 2023 zu bewilligen. 
• Neue Maßnahmen zu bewilligen. 

Bereits eingekaufte Maßnahmepakete, bei denen noch nicht alle Einzelmaßnahmen aufgebraucht wurden, dürfen jedoch weiter herangezogen werden, bis alle eingekauften Maßnahmen aufgebraucht sind. 

Damit werden bis zur Klärung der Bundesfinanzen weiterhin auch keine Bildungsgutscheine und keine Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheine ausgegeben. Es werden keine neuen Ausschreibungen veröffentlicht. Den Trägern können aktuell keine Bewilligungsbescheide für neue Maßnahmen erstellt werden (zum Beispiel Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung).

Alle Jobcenter sind verpflichtet, diese haushaltswirtschaftliche Sperre vollständig umzusetzen und haben hier keinen Ermessensspielraum. Das Jobcenter des Landkreises Meißen hofft, dass die Überprüfung des Bundeshaushaltes schnell abgeschlossen werden kann und damit die Haushaltssperre möglichst zeitnah wieder aufgehoben wird.

Hinweis: Die Haushaltssperre umfasst die Mittel des Bundes im Bereich des Jobcenters. Die Mittel des Landkreises Meißen unterliegen keiner Haushaltssperre.

Arbeitnehmer können bereits jetzt einen Freibetrag für den Lohnsteuerabzug des Jahres 2024 bei ihrem zuständigen Finanzamt beantragen. Der Freibetrag kann zum Beispiel für erhöhte Werbungskosten bei Pendlern, Unterhaltsaufwendungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen oder Mehraufwendungen für beruflich veranlasste doppelte Haushaltsführung berücksichtigt werden. Durch den Freibetrag ermäßigt sich die Lohnsteuer,
die der Arbeitgeber vom Arbeitslohn einbehält. Der Grundfreibetrag wird im Lohnsteuertarif automatisch berücksichtigt und muss deshalb nicht separat beantragt werden.

Wer in zwei aufeinanderfolgenden Jahren voraussichtlich in etwa gleichbleibende Aufwendungen hat, kann den Freibetrag auch für die Dauer von zwei Kalenderjahren berücksichtigen lassen. Hat das Finanzamt bei der Lohnsteuer-Ermäßigung 2023 bereits einen Freibetrag mit Wirkung für 2023 und 2024 anerkannt, braucht man nur dann tätig werden, wenn sich die Verhältnisse geändert haben.

Damit die Lohnsteuer-Freibeträge möglichst schon beim ersten Lohnsteuerabzug für das Jahr 2024 berücksichtigt werden können, empfiehlt das Sächsische Staatsministerium der Finanzen, den Antrag bis zum 30. November 2023 zu stellen.

Ausführliche Erläuterungen zum Antragsverfahren, insbesondere für welche Aufwendungen und unter welchen Voraussetzungen ein Freibetrag in Anspruch genommen werden kann, enthält die Publikation »Lohnsteuer 2024 – Ein kleiner Ratgeber«.

Der Ratgeber steht im Steuerportal unter https://www.steuern.sachsen.de/lohnsteuer-3998.html zum kostenlosen Download bereit. Dort findet sich auch der Link zu den Antragsformularen des Bundesministeriums der Finanzen (Link: »Bundeseinheitliche Vordrucke zur Lohnsteuer«). Zum Papierformular gibt es eine elektronische Alternative: Anträge können ebenso im Online-Finanzamt »Mein ELSTER« (www.elster.de) oder mit Angeboten anderer Softwarehersteller eingereicht werden.

Antworten auf allgemeine Fragen, auch rund um das Thema »Lohnsteuer-Freibeträge«,
geben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Info-Telefon der sächsischen Finanzämter. Das Info-Telefon ist Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr und Freitag von 8 bis 12 Uhr unter der Rufnummer 0351 / 7999 7888 erreichbar (es gilt der Tarif für Anrufe in das deutsche Festnetz).

Sachsenforst zieht erste Bilanz zur Saatguternte 2023

Der Bedarf ist groß, das Angebot gering. Saatgut wird für den Waldumbau in Sachsens Wälder dringend benötigt. Aber nicht jede Buchecker oder Eichel ist dafür geeignet. Nur Saatgut, dessen genetische Eigenschaften nachweislich an die regionalen Wachstumsbedingungen angepasst sind, darf im Staatswald verwendet werden. Mutterbäume mit den richtigen Eigenschaften sind aber selten. Und sie bilden nicht jedes Jahr ausreichend viele Samen. Schon in den vergangenen Jahren konnte der Bedarf kaum gedeckt werden. Auch in diesem Jahr bleibt die Situation angespannt.

»Die Saatgut-Bilanz in diesem Jahr ist leider durchwachsen bis ernüchternd«, erklärte Landesforstpräsident Utz Hempfling bei einer Vorstellung der Ergebnisse heute. »Die Erntemengen für die wichtigsten Baumarten Buche, Eiche und Tanne reichen nicht aus, um unseren Bedarf im Staatswald zu decken. Für den Waldumbau und die Wiederbewaldung der vielen Schadflächen brauchen wir große Mengen an geeignetem Saatgut. Der unübersehbare Klimawandel schwächt auch die Erntebestände. Die Elternbäume stehen unter Stress und bilden nicht ausreichend oder nicht verwertbares Saatgut.«

Zu wenige Bucheckern, Eicheln und Tannensamen

Größtes Sorgenkind der Forstleute ist die Rotbuche. Die »Mutter des Waldes« ist die am häufigsten gepflanzte Baumart im Staatswald. Bis zu zwei Millionen junge Rotbuchen werden jährlich im Staatswald gepflanzt − oder sollen gepflanzt werden. Denn durch den Mangel an Saatgut sind in diesem Jahr »nur« etwa 1,4 Millionen Stück verfügbar. Die Ernte 2023 gibt zumindest etwas Hoffnung: Vor allem im West- und mittleren Erzgebirge haben die Bestände vergleichsweise gut fruktifiziert, in den anderen Regionen konnte aber nur wenig geerntet werden. Insgesamt konnten rund fünf Tonnen Bucheckern geerntet werden − zu wenig bei einem Bedarf für den Waldumbau im Staatswald von rund sieben Tonnen.

Auch die Situation bei den beiden heimischen Eichen-Arten, der Trauben- und Stiel-Eiche, spitzt sich weiter zu. In diesem Jahr konnten kaum Eicheln in nennenswertem Umfang geerntet werden. So werden in den kommenden Jahren weniger junge Eichen gepflanzt werden können, als beabsichtigt ist. Bei der Weiß-Tanne, die zusammen mit den Eichen am zweithäufigsten gepflanzt wird, fällt die Ernte ebenfalls schlechter als im Vorjahr aus. Da ältere Weißtannen in Sachsen aber sehr selten sind, ist eine Ernte bei dieser für den Waldumbau wichtigen Baumart grundsätzlich nur sehr eingeschränkt möglich. Die insgesamt in diesem Jahr 110 Kilogramm reinen Saatgutes reichen für den Bedarf von rund 500 Kilogramm für den Staatswald nicht aus.

Importe geeigneter Herkünfte sollen Mangel entgegenwirken

Weil das sächsische Saatgut nicht ausreicht, bemühen sich die Forstleute, Saatgut aus anderen Ländern mit ähnlichen Wuchsbedingungen wie in Sachsen zu erwerben. Beispielsweise bezieht Sachsenforst für den Staatswald Saatgut aus der Slowakei oder Tschechien. Das gewonnene oder erworbene Saatgut wird überwiegend für die Anzucht junger Bäume in den drei staatseigenen Baumschulen von Sachsenforst verwendet. Bei der Weißtanne spielt aber auch die Saat im Wald eine wichtige Rolle.

Grundsätzlich setzt Sachsenforst beim Waldumbau auf eine natürliche Verjüngung der Wälder aus den Samen vorhandener Bäume. Gepflanzt werden Bäume dort, wo die geeigneten Baumarten nicht vorhanden oder diese in ihrer genetischen Vielfalt eingeschränkt sind. Auch auf Standorten, die besonders gefährdet sind – beispielsweise durch Bodenerosionen – oder wo eine schnelle Ausbreitung von Gräsern oder Brombeere die Wiederbewaldung verhindert, ist aktives Pflanzen notwendig.

Stand: 28.10.2023, 22:22 Uhr 
  
Am Samstag war die Polizeidirektion Dresden in der Dresdner Innenstadt im Einsatz. Unterstützt wurde sie von Beamten der Bereitschaftspolizei Sachsen. Hintergrund waren mehrere Versammlungen im Innenstadtbereich. Die Einsatzkräfte sicherten die Versammlungen ab und gewährleisteten gleichzeitig einen Protest in Hör- und Sichtweite. Es kam zu keinen Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Lagern. 
 
Gegen 11:30 Uhr startete eine Versammlung unter dem Motto „Heimat und Weltfrieden“ an der Wilsdruffer Straße. Anschließend liefen die Teilnehmer unter anderem über die St. Petersburger Straße und das Terrassenufer bis zum Neumarkt. Dort fand eine Abschlusskundgebung statt, die gegen 17:30 Uhr endete. Ein 59-Jähriger muss sich auf Grund eines Redebeitrags wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten. 
 
Gegen 14.00 Uhr begann eine Versammlung unter dem Motto „Demo für Frieden und Freiheit – Reformation der Gesellschaft“ am Theaterplatz. Danach führte ein Aufzug unter anderem über die Wallstraße, die Waisenhausstraße, die St. Petersburger Straße, die Carolabrücke sowie die Augustusbrücke wieder zurück zum Theaterplatz. Dort endete die Versammlung nach einer Abschlusskundgebung. Entlang der Aufzugsstrecke gab es wiederholt Gegenprotest. So setzten sich mehrere Menschen auf eine Fahrbahn der Carolabrücke. Der Aufzug wurde an der Stelle vorbeigeleitet.

Gegen eine 48-jährige Deutsche leitete die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole ein. Die Frau hatte während der Versammlung eine Bundesflagge verkehrtherum getragen. Zudem prüft die Polizei mehrere Plakate und Banner auf strafrechtliche Relevanz. Auf diesen waren unter anderem Politiker in Sträflingskleidung abgebildet.

Eine weitere Versammlung startete gegen 11:30 Uhr auf dem Fritz-Förster-Platz. Sie stand unter dem Motto „Gegen Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen – für Wissenschaft, Vielfalt und Toleranz“. Die Teilnehmer liefen über die Bergstraße sowie die St. Petersburger Straße bis zum Theaterplatz, um gegen die dortige Versammlung zu protestieren. Anschließend folgten die Teilnehmer dieser Versammlung und brachten dabei fortlaufend ihren Protest zum Ausdruck. Gegen einen Teilnehmer (29, deutsch) wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Aufforderung zu Straftaten eingeleitet. Außerdem ermittelt die Polizei gegen 13 Teilnehmer wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Sie hatten sich vermummt. Die Versammlung endete gegen 18:10 Uhr.

Eine weitere Versammlung begann 14:30 Uhr auf dem Neustädter Markt. Sie stand unter dem Motto „Kein Platz für rechte Hetze in Dresden“ und richtete sich ebenfalls gegen die Versammlung am Theaterplatz. An der Großen Meißner Straße Ecke Augustusbrücke protestierten sie gegen den Aufzug. Gegen 17:45 Uhr endete die Versammlung.

Insgesamt 365 Polizisten waren im Einsatz. (ml/kj)

Am kommenden Sonntag, dem 29. Oktober 2023, um 3:00 Uhr morgens, endet dieses Jahr in Deutschland die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ). Zu diesem Zeitpunkt wird die Uhr um eine Stunde auf Winterzeit zurückgestellt, das heißt auf 2:00 Uhr Mitteleuropäische Zeit (MEZ). Die Zeitumstellung erfolgt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie in weiteren Nachbarstaaten. Die Winterzeit gilt bis zur nächsten Zeitumstellung am 31. März 2024.

Für die EU-Mitgliedstaaten ist die Zeitumstellung durch europäische Regelungen vorgegeben.

Weitere Infos finden Sie auf der Webseite der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt.