Ministerpräsident überreichte Orden bei Karl-May-Spielen in Bischofswerda 
 
Bischofswerda (9. Juni 2024) – Ministerpräsident Michael Kretschmer hat dem Schauspieler, Regisseur und Drehbuchautor Gojko Mitić den Verdienstorden des Freistaates Sachsen verliehen.

Der Ministerpräsident überreichte den Orden am Sonntag bei der Eröffnung der diesjährigen 31. Karl-May-Spiele Bischofswerda, an deren Eröffnung Gojko Mitić - seit 1993 Schirmherr des Projekts - teilnahm.

Kretschmer bezeichnete Gojko Mitić als »großen und leidenschaftlichen Schauspieler«. Er habe sich in die Herzen eines Millionen-Publikums gespielt. Der Ministerpräsident verwies darauf, dass der Geehrte für sein schauspielerisches Schaffen zahlreiche Preise erhielt, darunter auch die »Ehrenhenne« und den DEFA-Preis für sein Lebenswerk. Mit der Ehrung würdigte Kretschmer das Engagement des 83-Jährigen für verschiedene Initiativen und Vereine. So war Gojko Mitić Schirmherr der Karl-May-Festtage in Radebeul und engagiert sich seit vielen Jahren für das dortige Museum. Seit mehr als 30 Jahren ist er zudem Schirmherr der kleinsten Karl-May-Spiele Deutschlands – gestaltet von der Spielgemeinschaft »Gojko Mitic« Bischofswerda – die aus einem Laientheater für Kinder und Jugendliche hervorging. »Mit seiner selbstlosen Unterstützung und seinem wunderbaren Engagement trägt er zur Popularität der Festspiele und der Stadt Bischofswerda bei. Gojko Mitić setzt sich für Toleranz und Völkerverständigung ein und wird auch als Botschafter für die Freundschaft mit den indigenen Völkern Nordamerikas geschätzt«, betonte der Regierungschef.


Weitere Informationen zu den Karl-May-Spielen Bischofswerda

Die Spielgemeinschaft ist ein Theaterverein mit 130 Vereinsmitgliedern, davon rund 80 Kinder. Sie veranstaltet Deutschlands kleinste Karl-May-Spiele mit den jüngsten Darstellern auf einer Waldbühne. Die Zuschauerzahlen stiegen seit der Spielzeit 1993 mit sieben Vorstellungen von 2.000 auf aktuell bis zu 13.500 Zuschauer in 22 Vorstellungen.

Gojko Mitić hat zu dieser erfolgreichen Entwicklung maßgeblich mit beigetragen. Regelmäßig besucht er Proben und Aufführungen in Bischofswerda und macht sich für die Kinder- und Jugendarbeit des Vereins stark. Er ist inzwischen mehr als nur Schirmherr und gilt für die kleinen und großen Künstler als Vorbild.

2003 verlor der Verein durch einen Großbrand alle Kostüme, Kulissen und Requisiten im Wert von mehr als 100.000 Euro. Die Spielgemeinschaft stand vor dem Aus. Innerhalb weniger Stunden sammelte er in ganz Deutschland Spenden für sein Herzensprojekt. Zur ersten Premiere nach dem Brand übergab er den »Goldschatz« an das Laientheater. Letztlich konnte mit seiner Unterstützung das Fortbestehen der Spielgemeinschaft gesichert werden.


Hintergrund zum Verdienstorden

Beim Sächsischen Verdienstorden handelt es sich um die höchste staatliche Auszeichnung Sachsens. Mit der Auszeichnung ehrt der Freistaat Menschen, die sich im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen, gesellschaftlichen oder ehrenamtlichen Bereich in herausragendem Maße engagiert haben. Der Orden wurde 1996 gestiftet und erstmals am 27. Oktober 1997 verliehen. Ihn können in- und ausländische Persönlichkeiten erhalten, die sich um den Freistaat Sachsen und die hier lebenden Menschen besonders verdient gemacht haben. Bisher wurde der Sächsische Verdienstorden 401 mal verliehen.

Sachsenforst investiert in betriebliche Waldbrandvorsorge

Sachsenforst hat heute (13. Mai) ein neu beschafftes mobiles Löschsystem für Forstspezialmaschinen vorgestellt. Mit dem 10.000 Liter fassenden Tanklöschaufsatz kann ein forstlicher Tragschlepper − auch Forwarder genannt − zum geländegängigen Tanklöschfahrzeug zur Bekämpfung von Bränden im Wald umgerüstet werden. Die Beschaffung ist Teil von diversen Investitionen in die betriebliche Waldbrandvorsorge im Staatswald. Die Maschinen und Geräte unterstützen die Einsatzkräfte bei der Brandbekämpfung. Mit zunehmender Waldbrandgefährdung infolge des immer schneller voranschreitenden Klimawandels rückt die Bedeutung der Waldbrandvorsorge für Forstbetriebe immer stärker in den Fokus.

Forstminister Wolfram Günther: »Die Klimakrise ist immer stärker auch in unseren Wäldern zu spüren. Gerade die Dürren und überdurchschnittlich warmen Jahre lassen das Risiko von Waldbränden steigen. Wir stellen uns darauf ein. Langfristig hilft unser Waldumbau hin zu klimastabilen Mischwäldern. Kurzfristig hilft auch die neu angeschaffte Technik wie der Tanklöschaufsatz für Forstschlepper. Damit können unsere Forstleute im Staatswald sehr früh Brände bekämpfen und ihre Ausbreitung verhindern. Das ist ein Stück Waldbrandvorsorge.«


Hohe Geländetauglichkeit und Löschwasserkapazität

Forwarder werden zum Transport von Holz von der Waldfläche zum Waldweg eingesetzt. Sie verfügen über eine hohe Geländetauglichkeit und können auch Bereiche abseits ausgebauter Waldwege befahren, welche gängige Feuerwehrfahrzeuge nicht erreichen können. Unter anderem können in Kombination mit einer Traktionshilfswinde Hangneigungen bis zu 50 Prozent gemeistert werden. Mit dem schnell installierbaren Tanklöschaufsatz wird der Forwarder zu einem vollwertigen Einsatzfahrzeug. Der 1,5 Tonnen Aluminium-Wassertank fast mit 10.000 Litern mehr Löschwasser als zwei durchschnittliche Tanklöschfahrzeuge. Die Löschwasserversorgung erfolgt über Tankanhänger für Universaltraktoren oder mobile Zisternen für die Zwischenspeicherung des Löschwassers.

Am Heck des Löschsystems ist ein Wasserwerfer verbaut, der per Funkfernsteuerung in stufenlos verstellbaren Sprühwinkeln und -mustern in alle Richtungen bis fast 50 Meter Entfernung reicht. In einem voll erschlossenen Waldgebiet kann damit grundsätzlich jeder Waldbrand erreicht werden, ohne dass Waldflächen außerhalb der Rückgassen, auf denen sich Forstspezialmaschinen ausschließlich bewegen, befahren werden müssen. Das Löschsystem kann per Tiefladeanhänger zu Einsatzorten transportiert werden. Für die Umsetzung des Forwarders über längere Strecken ist hingegen ein Lastkraft-Tieflader erforderlich. Für das Löschsystem hat der Freistaat rund 110.000 Euro investiert, zusätzliche rund 40.000 Euro sind für die Absicherung der Löschwasserversorgung vor Ort erforderlich. Als Basisfahrzeug für das neue Löschsystem dient einer der drei Forwarder der Maschinenstation Königstein von Sachsenforst.

Zeit: 26.04.2024 
Ort: Dresden-Loschwitz 
 

Stand: 07.05.2024, 08:00 Uhr

Aktuell gehen die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden dem Verdacht eines Tötungsdeliktes nach. 

Einsatzkräfte haben Ende April in einem Mehrfamilienhaus in Dresden-Loschwitz eine leblose Frau (71) festgestellt. Ein hinzugerufener Notarzt konnte nur noch deren Tod feststellen.

Im Zuge der Ermittlungen ergaben sich Hinweise auf ein Tötungsdelikt. Im Rahmen einer Obduktion des Leichnams erhärtete sich der Verdacht. In der Folge ist ein 75-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden.

Der Mann wurde zwischenzeitlich einem Ermittlungsrichter vorgeführt. Dieser erließ gegen den 75-Jährigen einen Haftbefehl und setzte ihn in Vollzug. Der Deutsche befindet sich in einer Justizvollzugsanstalt.

Aus ermittlungstaktischen Gründen sind derzeit keine weiteren Angaben insbesondere zum Tathergang oder Motiv möglich. (ml)

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten im städtischen und regionalen Nahverkehr zum unbefristeten Streik aufgerufen. Seit Samstag, 27. April 2024 (0.00 Uhr) kommt es zu Ausfällen und Einschränkungen bei Buslinien der Verkehrsgesellschaft Meißen mbH (VGM) im Landkreis Meißen. Hintergrund sind Tarifverhandlungen im Tarifbereich der Arbeitgebervereinigung Nahverkehr (AVN). 


Beeinträchtigungen im Schulverkehr

Die VGM hat umfassende Informationen zu den Auswirkungen des Warnstreiks auf den Regionalbus- und Schulbusverkehr im Landkreis veröffentlicht. Eine detaillierte Liste der voraussichtlich stattfindenden Fahrten ist ebenfalls auf der offiziellen Website der VGM unter https://www.vg-meissen.de/warnstreik/ einsehbar. Zusätzlich werden alle Schulen über die Streikmaßnahmen informiert.

Die Sicherstellung des Schulwegs über den ÖPNV kann nicht garantiert werden. Eltern sowie Schülerinnen und Schüler werden dringend gebeten, alternative Transportmöglichkeiten zu prüfen und frühzeitig entsprechende Vorkehrungen zu treffen.

Reisende, Pendlerinnen und Pendler sowie insbesondere Eltern von schulpflichtigen Kindern werden gebeten, regelmäßig die aktualisierten Meldungen der VGM zu verfolgen, um sich über eventuelle Änderungen und mögliche Ersatzangebote auf dem Laufenden zu halten.

Zur Beachtung: Planmäßige Abfahrten der Linienverkehre, welche nicht durchgeführt werden, können trotzdem in der Auskunft erscheinen.

Bestreikt wird gleichfalls das Servicezentrum der VGM in Großenhain. Das Servicetelefon 03521 732716 ist gemäß den Öffnungszeiten besetzt, das Servicezentrum in Meißen ist geöffnet.

Zudem sind die Fähren im Landkreisgebiet außer Betrieb. Betroffen sind ebenfalls einzelne Fahrten des Schienenersatzverkehrs des RE 50, der S-Bahn Coswig – Meißen sowie der Ersatzverkehr auf der Linie 4 (Bau Radebeul).

Für weitere Informationen und aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Warnstreik wird auf die offiziellen Internetseiten der Verkehrsgesellschaft Meißen oder des Verkehrsverbundes Oberelbe sowie die App VVO mobil verwiesen.

Der Landkreis Meißen bittet für die entstehenden Beeinträchtigungen um Verständnis.

Zeit: 24.04.2024 
Ort: Großenhain 
 
Stand: 24.04.2024, 16:01 Uhr 
 
Ein Motorradliebhaber (82) hat etwa neun Jahre nach dem Diebstahl von drei Oldtimern seine Maschinen zurückbekommen. 
 
Im Jahr 2015 waren die Maschinen – eine Jawa CZ 250 Baujahr 1963, eine Pannonia 250, Baujahr 1957 sowie eine Royal Enfield India, Baujahr 1968 – aus einer Garage im Jerichower Land in Sachsen-Anhalt gestohlen worden. Die zuständige Polizeiinspektion übernahm die Ermittlungen und fahndete nach dem Diebesgut. Auch der Eigentümer suchte nach seinen Zweirädern und bat in Onlineforen um Unterstützung. 

Ein Zeuge bemerkte neun Jahre später die Motorräder in einer Wohnung eines Mannes (49) in Großenhain und meldete dies der Polizei. Beamte stellten die Oldtimer sicher und informierten den Eigentümer.

Polizisten des Reviers Großenhain übergaben am Mittwoch dem 82-Jährigen die Motorräder.

Revierleiterin Sandra Geithner (48): „Auch für uns ist es nicht alltäglich, nach so langer Zeit Diebesgut wieder zurückgeben zu können. Umso mehr freut es mich, dass die nahezu unversehrten Oldtimer jetzt wieder im Besitz des rechtmäßigen Eigentümers sind. Damit hat die Geschichte nach all den Jahren ein gutes Ende gefunden.“

Die Ermittlungen dauern noch an. Unter anderem wird noch zu klären sein, wie die Zweiräder nach Großenhain gekommen sind. (kj)

Zeit: 22.04.2024, gegen 14:20 Uhr
Ort: Freital


Stand: 23.04.2024, 10:17 Uhr

Aktuell gehen die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden dem Verdacht eines Tötungsdeliktes nach.

Einsatzkräfte haben in einem Wohnhaus in Freital eine leblose Frau (48) festgestellt. Ein hinzugerufener Notarzt konnte nur noch deren Tod feststellen.

Am Tatort haben Polizisten einen Tatverdächtigen (51) dingfest gemacht. Der Mann war schwer verletzt und wird aktuell in einem Krankenhaus behandelt. Gegen den Deutschen wird wegen Totschlags ermittelt.

Die Polizei hat den Ereignisort abgesperrt und Spuren gesichert. Parallel wurden erste Befragungen im Umfeld durchgeführt.

Aus ermittlungstaktischen Gründen sind derzeit keine weiteren Angaben, insbesondere zum Tathergang oder Motiv, möglich. (ml)

Der Freistaat Sachsen schlägt das »Kunsthandwerk aus dem Erzgebirge« für das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes vor. Der Freistaat folgt mit dieser Nominierung im sechsten bundesweiten Auswahlverfahren einer Empfehlung des Sächsischen Kultursenats und nimmt das »Kunsthandwerk aus dem Erzgebirge« zugleich in die Sächsische Landesliste des Immateriellen Kulturerbes auf. Über die Aufnahme ins Bundesweite Verzeichnis entscheidet die Kulturministerkonferenz der Länder voraussichtlich im Frühjahr 2025.

Eingereicht wurde die Bewerbung vom Verband Erzgebirgischer Kunsthandwerker und Spielzeughersteller e.V., der Dachorganisation von mehr als 50 Herstellern Erzgebirgischer Volkskunst – von kleinen Familienbetrieben bis hin zu mittelständischen Unternehmen.

»Ein Weihnachten ohne Schwibbögen, Pyramiden, Räuchermänner oder Nussknacker – das ist in Sachsen undenkbar. Das Erzgebirgische Kunsthandwerk gehört einfach dazu und prägt die regionale Kultur und Identität,« sagt Sachsens Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch. »Das Erzgebirge steht seit Jahrhunderten für authentische Handwerkskunst im besten Sinne des Wortes. Hier entstehen einzigartige und qualitativ hochwertige Erzeugnisse, für die ganz spezielle Handwerkstechniken entwickelt wurden, etwa das Reifendrehen oder das Spanbaumstechen.«

"Einer der Leitsätze unseres Verbandes ist es das Kunsthandwerk aus dem Erzgebirge als identitätsstiftendes, traditionelles und für die gesamte Region prägendes Kulturgut in einer globalisierten und digitalisierten Welt zu erhalten und weiterzuentwickeln. Wir sehen in der Anerkennung unseres Handwerks als immaterielles Kulturgut einen wichtigen Schritt dieses Ziel zu erreichen. Wir danken dem Freistaat Sachsen für dessen Unterstützung und dem Vorschlag zur Aufnahme unseres Kunsthandwerks in das Bundesverzeichnis", betont Frederic Günther, Geschäftsführer des Verbandes Erzgebirgischer Kunsthandwerker und Spielzeughersteller e. V.

Das Kunsthandwerk aus dem Erzgebirge hat eine lange Tradition und wird bis heute von zahlreichen Handwerksbetrieben und Manufakturen in der Region fortgeführt. Die Herstellung erfolgt oft in kleinen Familienbetrieben, in denen das Wissen und die Techniken von Generation zu Generation weitergegeben werden. Zudem ist die Holzspielzeugmacher- und Drechslerschule in Seiffen die einzige Schule in ganz Deutschland, die eine Ausbildung zum Holzspielzeugmacher anbietet. So bleiben die hohe Qualität und die Einzigartigkeit der Kulturform erhalten.

In der Bewerbung »Kunsthandwerk aus dem Erzgebirge« liegt der Fokus auf der Pflege, Weitergabe und ständige Weiterentwicklung dieser Tradition, für die im Erzgebirge neue Wege gegangen und innovative Modell entwickelt werden. Beantragt wird deshalb die Anerkennung als Modellprogramm für das »Register Guter Praxisbeispiele der Erhaltung Immateriellen Kulturerbes.« Die ins Register aufgenommenen Modellprogramme und -projekte stehen beispielhaft für effektive Maßnahmen zur Erhaltung Immateriellen Kulturerbes und sollen bundesweit Anregung und Inspiration bieten. Bei der Antragstellung wurde der Verband Erzgebirgischer Kunsthandwerker und Spielzeughersteller e.V. durch die »DENKSTATT ERZGEBIRGE« unterstützt, Preisträgerin des simul⁺ Wettbewerbs »Ideen für den Ländlichen Raum« 2019. Die »DENKSTATT« arbeitet an der Zukunft des erzgebirgischen Kunsthandwerks. Sie entwickelt dafür neue Ideen für Design, Marketing und Vertrieb und die Vernetzung von Handwerksbetrieben, Manufakturen und kreativen Köpfen.



Hintergrund:
Beim immateriellen Kulturerbe stehen Kulturformen im Mittelpunkt, die von praktischem Wissen und Können der Menschen getragen werden. Dies reicht von Kunst- und Handwerkstechniken über mündliche Überlieferungen bis hin zu speziellen Aufführungspraktiken von Tanz, Theater und Musik. Das immaterielle Kulturerbe repräsentiert eine lebendige Alltagskultur, die von Generation zu Generation weitergegeben wird und damit auch ein Gefühl von Zugehörigkeit und Identität vermittelt. Zum immateriellen Kulturerbe in Deutschland gehören unter anderem die Bräuche und Feste der Lausitzer Sorben, die sächsischen Bergparaden und Bergaufzüge sowie die sächsischen Knabenchöre.

Magnitude von 2,7 in Klingenthal am gestrigen Mittwochabend 
 
In Klingenthal (Vogtlandkreis) hat es gestern (10. April) am frühen Abend ein leichtes Erdbeben gegeben. Um 17:43 Uhr bebte im östlichen Stadtgebiet die Erde. Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) bestätigt eine Magnitude von 2,7 auf der Richterskala.

Das Beben ist Teil des Erdbebenschwarms, der am 18. März 2024 begonnen hat. Insgesamt wurden schon mehrere Hundert Beben registriert. Sechs davon haben die Magnitude 1,5 überschritten und waren damit potenziell spürbar. Am vergangenen Wochenende verstärkte sich die Erdbebentätigkeit, es gab erste Beben über der Magnitude 2. Das gestrige Beben ist das bisher stärkste gewesen.

Das Herdgebiet Klingenthal war im 20. Jahrhundert immer wieder aktiv, zuletzt jedoch eher unauffällig. Eine systematische Auswertung der Daten seit 2006 zeigt eine Steigerung der Aktivität in dem Gebiet, die jedoch nicht spürbar war. Der aktuelle Schwarm in Klingenthal übertrifft die Energiefreisetzung der vorangegangenen Schwärme seit 2006 deutlich, ist aber auf lange Sicht nicht ungewöhnlich. Es handelt sich offenbar um eine langperiodische, seismische Aktivität mit Wiederkehrraten von mehreren Jahrzehnten.

Die Tiefe des Erdbebenherdes von ca. elf Kilometern ist global gesehen sehr flach, aber für die Region typisch. Deshalb werden die Beben auch schon bei geringen Magnituden deutlich verspürt. Das gestrige Erdbeben war in einem geschätzten Umkreis von 40 bis 70 Kilometern wahrzunehmen.

Die Erdbebenüberwachung in Sachsen erfolgt durch den Seismologie-Verbund Sachsen, der vom LfULG koordiniert wird. Der Verbund betreibt zahlreiche Messstationen in Mitteldeutschland, um die seismische Aktivität in dieser Region zu überwachen. Die Stationen befinden sich im Vogtland, im Westerzgebirge, in Thüringen und in Sachsen-Anhalt.

Am heutigen Dienstag startet die bundesweite Straßenverkehrszählung (SVZ) auf Autobahnen und Bundesstraßen in Sachsen. Alle fünf Jahre erfolgt die Überwachung der Verkehrsentwicklung und die Ermittlung der Verkehrsstärken auf den Bundesfernstraßen von der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums. Die stichprobenartige Erhebung wird über den Zeitraum von zwei Jahren gleichzeitig auch durch die Bundesländer auf Staats- bzw. Landesstraßen durchgeführt. Für den Freistaat Sachsen ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr die ausführende Behörde und wird unterstützt durch die LISt GmbH und das Ingenieurbüro, VE-Kass Ingenieurgesellschaft mbH.

Verkehrsminister Martin Dulig: »Die Verkehrszählung ist ein wichtiges Instrument zur Beurteilung der Verkehrssituation. Die Zahlen sind Grundlage für Infrastrukturplanungen oder auch die Steuerung von Ampeln. Kurz gesagt: Sie ist für eine moderne Verkehrspolitik unerlässlich.«

Im Freistaat Sachsen startet die manuelle Verkehrszählung auf den Bundes- und Staatsstraßen mit dem ersten Einsatztag am heutigen 9. April. Bis Oktober 2025 folgen weitere Zähltage. Gezählt wird an 1.518 Zählstellen. Die Erhebungen erfolgen an ausgewählten Wochentagen zwischen 7 und 18 Uhr sowie an zwei Sonntagen zwischen 16 und 19 Uhr. Für eine aussagekräftige Erfassung der Verkehrsmengen wird zusätzlich an zwei Ferienwerktagen zwischen 15 und 18 Uhr gezählt.

Ergänzt werden die Ergebnisse durch die Auswertung von Daten der 80 Dauerzählstellen im sächsischen Straßennetz. Die Erhebung umfasst motorisierte Fahrzeuge, zum Beispiel LKW, Busse, PKW sowie Krafträder. Bei der manuellen Zählung werden zusätzlich Fahrräder erfasst. Die Erhebung der Dauerzählstellen und auch die manuellen Zählungen erfolgen vollkommen anonym, es werden keine individuellen fahrzeug- oder personenbezogenen Daten erhoben oder gespeichert.

Im Anschluss an die Zählung werden die erhobenen Verkehrsmengen ausgewertet und aufbereitet, um daraus die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) bestimmen zu können.

Die Ergebnisse der Straßenverkehrszählung liefern Erkenntnisse zur Verkehrsentwicklung und bilden eine wesentliche Grundlage für Verkehrsplanungen oder Forschungsarbeiten. Zudem dienen die Zahlen als Grundlage für die Lärmkartierung und der Planung von Lärmschutzmaßnahmen.

Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, Rücksicht auf die Verkehrszähler zu nehmen, die sich für ihre Aufgabe häufig in der Nähe des Fahrbahnrands aufhalten müssen.

Oberbürgermeisterwahl 2022 in der Landeshauptstadt Dresden ist gültig 
 
Der 4. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts hat am 27. März 2024 entschieden, dass die Oberbürgermeisterwahl 2022 in der Landeshauptstadt Dresden gültig ist. 
 
Der Kläger, ein Wahlberechtigter, begehrt von der Landesdirektion Sachsen die Verpflichtung, die Oberbürgermeisterwahl für ungültig zu erklären. Er beanstandet im Wesentlichen, dass der Gemeindewahlausschuss der Landeshauptstadt Dresden den Wahlvorschlag eines Vereins zugunsten des Amtsinhabers zugelassen hat. An dem Zustandekommen des Wahlvorschlags hatten Personen mitgewirkt, die selbst nicht wahlberechtigt waren.

Das Verwaltungsgericht Dresden hatte die Klage mit der Begründung abgewiesen, Verstöße gegen die Regeln über die ordnungsgemäße Einreichung des Wahlvorschlags seien hier nicht hinreichend gewichtig.

Das Oberverwaltungsgericht hat die Berufung des Klägers gegen dieses Urteil zurückgewiesen. Bei der Aufstellung des Wahlvorschlags des Vereins wurde zwar gegen wesentliche Normen des Kommunalrechts verstoßen. Namentlich ist der im Demokratieprinzip wurzelnde Grundsatz unbeachtet geblieben, dass in einer Gemeinde nur Gemeindebürger an der Aufstellung von Kandidaten mitwirken dürfen. Dieser Fehler führt aber im Ergebnis nicht dazu, dass die Wahl für ungültig zu erklären ist. Denn der Amtsinhaber hätte als Einzelbewerber antreten können, ohne hierfür weitere Voraussetzungen wie die Beibringung von Unterstützungsunterschriften erfüllen zu müssen. Seine Erklärungen gegenüber dem Gemeindewahlausschuss lassen zweifelsfrei den Willen erkennen, für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidieren. Es kann nach der allgemeinen Lebenserfahrung auch ausgeschlossen werden, dass die Wahlentscheidung zugunsten des Kandidaten in einer erheblichen Weise davon beeinflusst war, dass der weithin bekannte Amtsinhaber statt als Einzelkandidat als Vorschlag eines in der Öffentlichkeit eher unbekannten Vereins zur Wahl angetreten ist.

SächsOVG, Urteil vom 27. März 2024 - 4 A 283/23 -