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Meldungen

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Dienstag, 30 Januar 2024 01:01

Versammlungsgeschehen in Dresden

Stand: 29.01.2024, 21:26 Uhr  Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in der Landeshauptstadt Dresden führte die Dresdner Polizei heute einen Einsatz durch. Unterstützt wurde sie dabei von der sächsischen Bereitschaftspolizei.  Am späten Nachmittag startete eine Versammlung unter dem Motto „Kein Fußbreit dem Quergida-Faschismus!“ auf dem Alaunplatz. Nach einer Auftaktkundgebung liefen die Teilnehmer unter anderem über die Alaunstraße, die Albertstraße und die Augustusbrücke bis zum Neumarkt.  Dort startete gegen 18:30 Uhr eine Versammlung des Pegida Fördervereins. Im Anschluss führte ein Aufzug über die Wilsdruffer Straße, die St. Petersburger Straße, den…
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Sonntag, 28 Januar 2024 12:17

Gemeinsame Erklärung des AA und des BMZ zu UNRWA

Die Rolle von UNRWA ist für die Grundversorgung der palästinensischen Bevölkerung lebenswichtig. Es ist deshalb absolut richtig, dass UNRWA angesichts der Anschuldigungen gegen Mitarbeiter der Organisation sofort gehandelt und Generalkommissar Lazzarini umgehend Maßnahmen ergriffen hat.   Bis zum Ende der Aufklärung wird Deutschland in Abstimmung mit anderen Geberländern temporär keine neuen Mittel für UNRWA in Gaza bewilligen – ohnehin stehen derzeit keine neuen Zusagen an. Die humanitäre Hilfe läuft weiter. Gerade vor wenigen Tagen haben wir unsere Mittel für IKRK und UNICEF um 7 Millionen Euro…
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Freitag, 26 Januar 2024 22:31

Private Kameras immer häufiger Fall für Sachsens Datenschutzbeauftragte

Neue Broschüre »Achtung Kamera!« erläutert, warum Videoüberwachung in der Regel verboten ist  Bei der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten, Dr. Juliane Hundert, gehen immer mehr Beschwerden zu Videoüberwachungen ein. Auf 130 Eingaben im Jahr 2021 folgten 140 in 2022 und rund 200 in 2023. Der Anstieg ist ausschließlich auf Videoüberwachungen durch nichtöffentliche Stellen zurückzuführen (186 in 2023).Vor allem Kameras in der Nachbarschaft veranlassen mehr Bürgerinnen und Bürger zu einer Beschwerde. Hier verdoppelten sich die Eingaben seit 2021 auf nunmehr über 50 in 2023. Meist fühlen sich Betroffene…
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Freitag, 12 Januar 2024 23:50

Bad Schandau ist erstes Kneippheilbad in Sachsen

Bad Schandau mit seinen Ortsteilen Krippen, Ostrau und Schmilka kann sich von jetzt an Kneippheilbad nennen. Den entsprechenden Bescheid aus dem Tourismusministerium übergibt die Geschäftsbereichsleiterin des Ministeriums Franziska Brech an diesem Sonnabend (13. Januar 2024) im Rahmen des Neujahrsempfangs der Stadt. Bad Schandau ist der älteste Kurort in der Region Sächsische Schweiz und das Prädikat Kneippheilbad ist ein Upgrade zu der im Mai 2010 verliehenen staatlichen Anerkennung als Kneippkurort.»Mit der staatlichen Anerkennung von Bad Schandau gibt es jetzt ein erstes Kneippheilbad in Sachsen. Der Ort…
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Freitag, 12 Januar 2024 23:49

Schadstoffbelastung bei Elbfischen leicht gesunken

Positiver Trend der vergangenen Jahre setzt sich fort  Fische aus der Elbe sind nur gering mit Schadstoffen belastet. Beim jährlichen Monitoring des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) wurden Schadstoffkonzentrationen festgestellt, die leicht unter denen des Vorjahrs liegen. Im Herbst 2022 waren in der Elbe insgesamt 100 Fische gefangen und auf die Belastung mit Schadstoffen untersucht worden.Danach ist der Anteil belasteter Fischproben im Vergleich zum Vorjahr von 16 auf 13 Prozent gesunken. 87 Prozent aller Proben blieben ohne Beanstandungen. Bei fünf Fischen, darunter Blei,…
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Dienstag, 09 Januar 2024 00:55

Versammlungsgeschehen – Polizeidirektion Dresden im Einsatz

+++ Tag 3 +++Stand: 10.01.2024, 13:28 UhrVersammlungsgeschehen in Dresden – Demonstration der Landwirte beendetDie Polizeidirektion Dresden führte einen Einsatz im Zusammenhang mit einer Demonstration von Landwirten durch.Gegen 11:15 Uhr begann die Versammlung auf dem Theaterplatz. Mehrere Fahrzeugkorsos sind zuvor aus dem Umland nach Dresden gefahren. Zahlreiche Traktoren und Lkw wurden im Innenstadtbereich abgestellt. Dies führte zu mehreren Straßensperrungen. Gegen 13:15 Uhr endete die Versammlung. Am Rande des Theaterplatzes gab es eine weitere Versammlung mit wenigen Teilnehmern. Diese dauert noch an.Im Zuge der Abreise der Demonstrationsteilnehmer…
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Letzte Änderung am Donnerstag, 11 Januar 2024 23:54
Dienstag, 09 Januar 2024 00:54

Verdacht des versuchten Mordes

Beschuldigter in Untersuchungshaft  Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen einen 45-jährigen Serben wegen des Verdachts des versuchten Mordes und der gefährlichen Körperverletzung. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 07.01.2024 gegen 04:30 Uhr auf der Rudolfstraße in Dresden mit Tötungsvorsatz eine 36-jährige Deutsche mit einem Messer am Hals verletzt zu haben. Die Geschädigte, die mit dem Beschuldigten ein kurzes - zwischenzeitlich beendetes - Verhältnis hatte, rechnete nicht mit einem solchen Angriff seitens des Beschuldigten. Der Beschuldigte konnte von Zeugen in unmittelbarer Tatortnähe gestellt und von…
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Sonntag, 07 Januar 2024 23:33

Verbot von Versammlungen im Zeitraum vom 8. bis 12. Januar 2024 unter dem Motto »Bauerndemo« in Sehma-Cranzahl hat keinen Bestand

Das Sächsische Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom heutigen Tag auf eine Beschwerde eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Chemnitz geändert. Eine Versammlung unter dem Motto »Bauerndemo« darf daher unter Auflagen in Sehma-Cranzahl stattfinden.Der Antragsteller wendet sich gegen das Verbot einer für den im Zeitraum vom 8. bis 12. Januar 2024 von je 4.30 Uhr bis 17.00 Uhr angezeigten Versammlung. Unter dem Motto »Bauerndemo« sollten auf Kreuzungen in Sehma-Cranzahl Versammlungen mit Menschen, Traktoren, Lastkraftwagen und Transportern stattfinden. Der Landkreis Erzgebirgskreis hatte mit Bescheid vom 5. Januar 2024 diese…
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Samstag, 06 Januar 2024 00:14

Polizeieinsatz zu Versammlungsgeschehen am Montag

Mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen muss gerechnet werden  Mit Blick auf das angezeigte Versammlungsgeschehen am Montag, den 8. Januar 2024 bereitet die Polizeidirektion Dresden einen umfangreichen Einsatz vor. Unterstützt wird sie von der sächsischen Bereitschaftspolizei. Am frühen Montagmorgen steht zunächst die Absicherung der Versammlungen an Autobahneinfahrten sowie das Regeln und Lenken des Verkehrs an diesen Orten im Vordergrund. Zudem sind einige Fahrzeugkorsos mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen im Umland abzusichern. Nach gegenwärtigem Stand werden die flächendeckenden Protestaktionen an den Autobahnen bis in die späten Nachmittagsstunden andauern.Verkehrsteilnehmer müssen mit erheblichen Einschränkungen im…
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