Für November ist ein Interimsspielplan in Arbeit  Gestern, am Montag, 23. Oktober, trat der nach der Havarie in der Staatsoperette gebildete Krisenstab unter Leitung der Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch erstmalig zusammen. Die Aufnahme der Schäden ist noch im Gange. Erste Gutachten werden voraussichtlich bis zum Ende dieser Woche vorliegen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass Schäden von mindestens fünf Millionen Euro an Scheinwerfern, Audio- und Videoanlage, Bühnenboden, Instrumenten und Unterbühnenmaschinerie entstanden sind, als sich 16 000 Liter Wasser über dem Bühnenbereich ergossen. Zu dem Schaden kam…

„Wir haben in den vergangenen Tagen intensiv über Sachsens Zukunft diskutiert. Dazu gehört die Berufung einer neuen Leitung des Kultusministeriums. Meine Personalentscheidung werde ich morgen zuerst der CDU-Fraktion mitteilen.Ich selbst bin vor 27 Jahren in die Politik gegangen. Am 18. März 1990 wurde ich in die Volkskammer gewählt. Es schlossen sich seitdem neun Jahre als Mitglied im Europäischen Parlament und neun Jahre als Staatsminister an. Neun Jahre habe ich die Ehre Ministerpräsident des Freistaates Sachsen zu sein. Schaue ich auf die Ausgangslage 1990 und unser…

Landesdirektion Sachsen erteilt Baurecht für Abschnitt zwischen Dr.-Külz-Straße und Rennerbergstraße Die Landesdirektion Sachsen hat mit Planfeststellungsbeschluss den grundhaften Ausbau des 6. Bauabschnittes der Meißner Straße in Radebeul genehmigt. Damit können die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) den regional bedeutsamen Verkehrszug nach modernen Standards ausbauen.Der jetzt genehmigte Bauabschnitt hat eine Länge von rund 860 Metern. Er liegt westlich der Landesbühnen Sachsen, zwischen der Dr.-Külz-Straße und der Rennerbergstraße.Bei der Planung wurde besonderes Augenmerk auf die Bevorrechtigung und somit Beschleunigung der Straßenbahn gelegt. Ein weiteres wichtiges Anliegen war die Schaffung…

Staatssekretär Dr. Wilhelm: „Lange Wartezeiten werden künftig vermieden und Zulassungsbehörden entlastet“ Morgen startet in Sachsen ein neues Online-Portal, mit dem Fahrzeughalter ihr Kraftfahrzeug über das Internet abmelden können. Die Stadt Leipzig wird als erste Zulassungsbehörde das neue Online-Portal in ihren Webauftritt einbinden und ihren Fahrzeughaltern zur Verfügung stellen. Die übrigen Zulassungsbehörden werden schrittweise in dem Portal aufgenommen. Voraussetzungen für die Nutzung des Systems sind, dass das Kraftfahrzeug ab dem 01. Januar 2015 zugelassen wurde und die Zulassungsbescheinigung I (vormals Fahrzeugschein) sowie das Kennzeichenschild über die…

Kabinett beschließt neue Verordnung zum Waffengesetz  Das Kabinett hat heute (15.08.2017) eine neue Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung des Waffengesetzes (Sächsische Waffengesetzdurchführungsverordnung - Sächs-WaffGDVO) beschlossen.Demnach ist es im Freistaat künftig möglich, sogenannte Waffenverbotszonen an Kriminalitätsschwerpunkten einzurichten. Dabei geht es insbesondere um Bereiche, in denen gehäuft Straftaten unter Einsatz von Waffen begangen werden, wie Raub, Körperverletzungen, Bedrohungen und Sexualdelikte. Die zuständigen Sicherheitsbehörden und die betroffenen Kommunen stimmen sich darüber ab, ob und wo Waffenverbotszonen eingerichtet werden, welchen Umfang die Verbote haben und ob es zeitliche…