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Meldungen

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Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden wurde ein 55-jähriger Deutscher am 29.04.2021 durch das Amtsgericht Dresden im beschleunigten Verfahren wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 15,00 Euro verurteilt.Der Beschuldigte soll in den Nachmittagsstunden des 13.03.2021 an einer Demonstration gegen die durch Bundes- und Landesregierungen verfügten Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf dem Altmarkt in Dresden teilgenommen haben. Die Versammlungsbehörde hatte die Versammlung wegen fehlenden Infektionsschutzes zuvor untersagt.Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, sich am…
Erneut sind gegenüber gestern im Landkreis Meißen 98 weitere Personen positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestet worden. Damit erhöht sich die Zahl aller bislang positiv getesteten Personen auf 15.998. Von diesen befinden sich gegenwärtig 899 Personen in behördlich angeordneter Quarantäne.  Es sind zudem derzeit 1.548 Kontaktpersonen von positiven Fällen in behördlich angeordneter Quarantäne zu verzeichnen. Der 7-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 180,8.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind aktuell 46 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst. Neun von…
Im Landkreis Meißen gibt es Stand heute 15.900 positiv auf das SARS-CoV-2-Virus getestete Personen. Von diesen befinden sich aktuell 916 Personen in behördlich angeordneter Quarantäne. Seit gestern sind 24 weitere positiv getestete Personen hinzugekommen.  Für 1.651 Kontaktpersonen von positiven Fällen gilt gegenwärtig behördlich angeordnete Quarantäne. Der 7-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 199,8.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind aktuell 48 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst. Davon werden zehn auf der Intensivstation behandelt. Zu den Vortagen unverändert beläuft…
Sparkassen- und Bankgebühren  Nach dem spektakulären Urteil des Bundesgerichtshofs zu Bank- und Sparkassengebühren heute steht fest: Zahlreiche Kontoinhaberinnen und -inhaber haben ein Recht auf Erstattung von auf unzulässige Gebührenerhöhungen entfallenden Zahlungen. Darauf weist die Stiftung Warentest hin.Sie sagt auf test.de, was Kontoinhaber jetzt tun müssen, um ihr Geld zurückzubekommen, und liefert Mustertexte für Forderungsschreiben.Für Inhaber von Konten, die früher noch kostenlos waren, summieren sich die Beträge auf anständige Summen. Hinzu kommen Zinsen. So haben viele Postbank-Kunden, die bis Oktober 2016 ein damals noch kostenloses Giro…
Gegenüber gestern sind im Landkreis Meißen 31 weitere positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestete Personen hinzugekommen. Damit gibt es im Landkreis bislang insgesamt 15.876 positiv getestete Personen. Von diesen befinden sich gegenwärtig 1.009 Personen in behördlich angeordneter Quarantäne. Zudem gilt auch für 1.536 Kontaktpersonen von positiven Fällen behördlich angeordnete Quarantäne. Der 7-Tage-Inzidenzwert für den Landkreis Meißen ermittelt durch das RKI beträgt heute 196,9.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind aktuell 51 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst. Zehn von ihnen werden auf…
Gegenüber gestern sind im Landkreis Meißen 81 weitere positiv getestete Personen hinzugekommen. Damit gibt es bislang insgesamt 15.681 positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestete Personen. Von diesen befinden sich 892 Personen derzeit in behördlich angeordneter Quarantäne.Zudem sind 1.436 Kontaktpersonen von positiven Fällen in behördlich angeordneter Quarantäne zu verzeichnen. Der 7-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 178,3.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind aktuell 61 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst. Neun von ihnen werden auf der Intensivstation behandelt. Weiterhin…
Nach Beschluss des Bundestages und Billigung des Bundesrates trat das geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes heute in Kraft. Der Bundestagsbeschluss führt eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse im Infektionsschutzgesetz ein. Sie gilt ohne weitere Umsetzungsakte dann auch in den Landkreisen und kreisfreien Städten des Freistaates Sachsen, die 7-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen aufweisen.Der Landkreis Meißen gibt heute die Inzidenzwerte der letzten drei Tage bekannt, welche jeweils über 100 liegen, und hebt die Dreizehnte Allgemeinverfügung zur Lockerung von Schutzmaßnahmen vom 5. April…
Gegenüber gestern sind im Landkreis Meißen 98 weitere positiv getestete Personen hinzugekommen. Damit gibt es bislang insgesamt 15.600 positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestete Personen. Von diesen befinden sich 937 Personen derzeit in behördlich angeordneter Quarantäne.  Zudem sind 1.294 Kontaktpersonen von positiven Fällen in behördlich angeordneter Quarantäne zu verzeichnen. Der 7-Tage-Inzidenzwert des RKI für den Landkreis Meißen beträgt heute 184,1.Unabhängig vom Status der Quarantäne sind aktuell 68 Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Meißen als stationär aufgenommen erfasst. Neun von ihnen werden auf der Intensivstation behandelt.…
Nach Beschluss des Bundestages tritt das geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes am 23. April 2021 in Kraft. Der Bundesrat verzichtete in seiner heutigen (22.04.2021) Sitzung darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Sachsen hat eine Protokollerklärung abgegeben.Das geänderte Bundesgesetz gilt unmittelbar im gesamten Freistaat Sachsen.   Es sieht insbesondere inzidenzabhängige Maßnahmen vor: a) Sieben-Tage-Inzidenz über 100:   Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt über der Marke von 100 liegt, gelten ab dem übernächsten Tag folgende Maßnahmen. Da dies flächendeckend im Freistaat…
Letzte Änderung am Freitag, 23 April 2021 00:56